Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)
Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64
Amtliche Sammlung · AS 2007 43Amtliche Sammlung · AS 2007 39
5Sind die Unterlagen unvollständig oder mangelhaft, so räumt das BAV dem Gesuchsteller oder der Gesuchstellerin die Möglichkeit zur Ergänzung der Unterlagen ein.
Art. 12 Sicherheitsbericht
1 Der Sicherheitsbericht beruht auf einer Sicherheitsanalyse gemäss Artikel 4 und Anhang III der EG-Seilbahnrichtlinie9, in der die Risiken ermittelt werden, welche für Bau und Betrieb entstehen können; dabei sind alle sicherheitsrelevanten Aspekte der Seilbahn und ihrer Umgebung zu berücksichtigen.
2 Im Sicherheitsbericht wird dargelegt, mit welchen Massnahmen den Risiken begegnet und sichergestellt werden kann, dass die geplante Seilbahn den Vorschriften entsprechen wird und der Sicherheitsnachweis (Art. 26) geführt werden kann.
3Der Sicherheitsbericht muss eine Liste aller in der Seilbahn enthaltenen Sicherheitsbauteile und Teilsysteme sowie aller sicherheitsrelevanten Bauteile der Infrastruktur der Seilbahn enthalten.
Art. 13 Aussteckung
1 Für die Aussteckung gelten folgende Vorschriften:
a. Die Flächen, die für ökologische Ersatzmassnahmen beansprucht werden, sind kenntlich zu machen.
b. Die äusseren Kanten von zur Anlage gehörenden Hochbauten und Kunstbauten sind durch Profile zu kennzeichnen.
c. Muss gerodet werden, so ist die zu rodende Fläche oder sind die Bäume, die entfernt werden müssen, zu bezeichnen.
2 Das BAV kann ausserhalb von Siedlungsgebieten auf Profile verzichten. In diesem Fall sind die Umrisslinien von Hochbauten und Kunstbauten unter Angabe der Höhe kenntlich zu machen.
Art. 14 Publikationskosten
Die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller trägt die Kosten für die Veröffentlichung des Gesuches in den amtlichen Publikationsorganen von Kantonen und Gemeinden.
Art. 15 Behandlungsfristen
1 Das BAV behandelt das Plangenehmigungs- und das Konzessionsgesuch in der Regel innerhalb von:
a. 9 Monaten beim ordentlichen Plangenehmigungsverfahren;
b. 18 Monaten, wenn Enteignungen erforderlich sind;
c. 3 Monaten beim vereinfachten Verfahren.
9 ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48.