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Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)

Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64

Amtliche Sammlung · AS 2007 46Amtliche Sammlung · AS 2007 39

Art. 25 Anhörung der Kantone

Die betroffenen Kantone sind vor der Erneuerung, Änderung oder Übertragung sowie vor dem Widerruf der Konzession anzuhören.

3. Kapitel: Betrieb

1. Abschnitt: Betriebsbewilligung

Art. 26 Sicherheitsnachweis

1 Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin hat nachzuweisen, dass die Seilbahn den grundlegenden Anforderungen und den übrigen Vorschriften entspricht.

2 Er oder sie hat hierzu:

a. die erforderlichen Konformitätsbescheinigungen (Art. 28) und Sachverständigenberichte (Art. 29) einzureichen;

b. nachzuweisen, dass die Seilbahn vorschriftskonform gebaut worden ist (Art. 30);

c. die in Anhang 3 zusätzlich genannten Unterlagen einzureichen.

Art. 27 Prüfungen durch unabhängige Stellen

Sicherheitsrelevante Bauteile müssen durch eine unabhängige Stelle auf die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen hin geprüft werden. Die Stelle stellt eine Konformitätsbescheinigung oder einen Sachverständigenbericht aus.

Art. 28 Konformitätsbescheinigung

1 Eine Konformitätsbescheinigung ist erforderlich für:

a. jedes Sicherheitsbauteil;

b. jedes Teilsystem.

2 Eine Konformitätsbescheinigung für ein Teilsystem muss die technischen Unterlagen gemäss Artikel 10 Absatz 3 und Anhang VII Ziffer 3 der EG-Seilbahnrichtlinie10 enthalten. Hierzu gehören:

a. die Konformitätserklärungen und -bescheinigungen für die Sicherheitsbauteile des betreffenden Teilsystems;

b. eine Übersichtszeichnung des Teilsystems, aus der die möglichen Anordnungen der Sicherheitsbauteile innerhalb des Teilsystems ersichtlich sind;

c. eine Liste der Merkmale, die den Einsatzbereich des Teilsystems bestimmen;

d. die Betriebs- und Wartungsanleitung oder Vorgaben für deren Erstellung.

10 ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48.