Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)
Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64
Amtliche Sammlung · AS 2007 55Amtliche Sammlung · AS 2007 39
3Sie kann die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen an sicherheitsrelevante Bauteile und an Teilsysteme bei konkreten Anhaltspunkten jederzeit überprüfen.
Art. 60 Massnahmen
1 Stellt die Aufsichtsbehörde fest, dass eine Seilbahn die Sicherheit von Personen oder die Sicherheit von Gütern gefährden kann, oder liegen hierfür konkrete Anhaltspunkte vor, so verlangt sie in der Regel vom Seilbahnunternehmen, dass dieses die zur Wiederherstellung der Sicherheit geeigneten Massnahmen vorschlägt. Sie kann die Weiterführung des Betriebs mit sofortiger Wirkung untersagen, sofern die Sicherheit dies gebietet.
2 Genügen die vom Seilbahnunternehmen vorgeschlagenen Massnahmen nicht, um die Sicherheit wiederherzustellen, so kann die Behörde verlangen, dass das Seilbahnunternehmen weitergehende Massnahmen vorschlägt, oder selbst die geeigneten Massnahmen treffen.
3Lässt sich die Sicherheit nicht wiederherstellen, so widerruft die Behörde die Betriebsbewilligung.
4 Stellt die Aufsichtsbehörde fest, dass ein Sicherheitsbauteil oder ein Teilsystem, das bestimmungsgemäss verwendet wird, die Sicherheit der Seilbahn gefährden kann, so unterrichtet sie unverzüglich die anderen Aufsichtsbehörden sowie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) über die getroffenen Massnahmen.
5Die Aufsichtsbehörden können eine Datenbank über die getroffenen Massnahmen und deren Gründe führen und die Öffentlichkeit informieren.
Art. 61 Nachträgliche Kontrolle (Marktüberwachung)
1 Die Aufsichtsbehörde kann bei den Herstellern und Händlern überprüfen, ob die Sicherheitsanforderungen an sicherheitsrelevante Bauteile und an Teilsysteme eingehalten werden.
2 Stellt sie fest, dass die Sicherheitsanforderungen nicht eingehalten werden, so trifft sie die erforderlichen Massnahmen. Ist es zur Gewährleistung der Sicherheit erforderlich, so kann die Behörde das weitere Inverkehrbringen verbieten oder den Rückruf, die Beschlagnahme oder die Einziehung verfügen.
3Die Aufsichtsbehörden unterrichten sich unverzüglich gegenseitig sowie das SECO.
2. Abschnitt: Gebühren
Art. 62
Die Gebühren richten sich nach der Gebührenverordnung BAV vom 25. November 199818 beziehungsweise den entsprechenden kantonalen Bestimmungen.