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Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)

Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64

Amtliche Sammlung · AS 2007 56Amtliche Sammlung · AS 2007 39

5. Kapitel: Konformitätsbewertungsstellen, Konformitätsbewertungsverfahren und Sachverständige

1. Abschnitt: Konformitätsbewertungsstellen

Art. 63 Anforderungen

1 Konformitätsbewertungsstellen müssen für den betreffenden Fachbereich:

a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 199619 akkreditiert sein und gegen die Folgen der Haftpflicht eine genügende Versicherung, mindestens in der Höhe von fünf Millionen Franken, nachweisen; oder

b. von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein und eine auch in der Schweiz gültige Versicherung gegen die Folgen der Haftpflicht nachweisen.

2 Wer sich auf die Unterlagen einer anderen als der in Absatz 1 erwähnten Stellen beruft, muss glaubhaft darlegen, dass die angewandten Verfahren und die Qualifikation dieser Stelle den schweizerischen Anforderungen genügen (Art. 18 Abs. 2 des BG vom 6. Okt. 1995 über die technischen Handelshemmnisse).

Art. 64 Rechte und Pflichten

Die Konformitätsbewertungsstellen haben sinngemäss die in den Anhängen V und VII der EG-Seilbahnrichtlinie20 vorgesehenen Rechte und Pflichten.

2. Abschnitt: Konformitätsbewertungsverfahren

Art. 65 Sicherheitsbauteile

Die Konformitätsbewertung von Sicherheitsbauteilen ist nach Wahl des Herstellers nach einem der folgenden Verfahren gemäss Anhang V der EG-Seilbahnrichtlinie21 durchzuführen:

a. nach dem Verfahren der EG-Baumusterprüfung (Modul B) in Verbindung mit der Qualitätssicherung Produktion (Modul D) oder der Prüfung der Produkte (Modul F);

b. nach dem Verfahren der umfassenden Qualitätssicherung (Modul H);

c. nach dem Verfahren der Einzelprüfung (Modul G).

19 SR 946.512

20 ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48.

21 ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48.