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Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)

Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64

Amtliche Sammlung · AS 2007 44Amtliche Sammlung · AS 2007 39

2 Die Behandlungsfrist beginnt, sobald das BAV die vollständigen Gesuchsunterlagen erhalten hat.

Art. 16 Beurteilung der Unterlagen durch das BAV

Das BAV beurteilt im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens die eingereichten Unterlagen wie folgt:

a. Für die Beurteilung der Sicherheit führt es die Prüfungen nach Anhang 2 durch.

b. Es prüft die Einhaltung der übrigen Vorschriften.

Art. 17 Umwelt-Bauabnahme

Das BAV kann die Plangenehmigung mit der Auflage verbinden, dass spätestens fünf Jahre nach Inbetriebnahme der Anlage festgestellt wird, ob die verfügten Massnahmen zum Schutz der Umwelt sachgerecht umgesetzt wurden.

Art. 18 Baubeginn

1 Mit den Bauarbeiten darf erst begonnen werden, wenn die Plangenehmigung rechtskräftig ist.

2 Das BAV kann mit der Plangenehmigung den sofortigen Baubeginn für die Anlage oder für Teile davon gestatten:

a. sofern keine Einsprachen vorliegen;

b. sofern vom betroffenen Kanton und den Fachstellen des Bundes keine Einwände erhoben wurden; und

c. soweit mit dem Baubeginn keine irreversiblen Veränderungen verbunden sind.

Art. 19 Zwischen- und Teilverfügungen

Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin kann beantragen, dass das BAV über Teilaspekte des Plangenehmigungsgesuchs vorab entscheidet, wenn daran ein berechtigtes Interesse besteht.

2. Abschnitt: Konzession

Art. 20 Gesuch

1 Mit dem Konzessionsgesuch sind dem BAV einzureichen:

a. eine Wirtschaftlichkeitsrechnung mit Investitionsplan und Finanzierungsplan einschliesslich Finanzierungsnachweisen;

b. eine Planerfolgsrechnung.