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Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)

Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64

Amtliche Sammlung · AS 2007 54Amtliche Sammlung · AS 2007 39

Art. 57 Aufbewahrungspflicht

1 Das Seilbahnunternehmen hat während der Lebensdauer der Seilbahn folgende Unterlagen bei der Anlage aufzubewahren:

a. die Sicherheitsanalyse und den Sicherheitsbericht;

b. den Sicherheitsnachweis;

c. die Betriebsvorschriften;

d. die Instandhaltungsdokumentation.

2 Der Hersteller hat während mindestens 30 Jahren aufzubewahren:

a. die Unterlagen gemäss der EG-Seilbahnrichtlinie;

b. die Werkstoffatteste und Prüfprotokolle aus der Produktion der sicherheitsrelevanten Bauteile.

3Die Unterlagen müssen so gestaltet sein, dass die sichere Zuordnung zum betreffenden Bauteil gewährleistet ist.

Art. 58 Rechnungswesen

1 Das Seilbahnunternehmen muss der Aufsichtsbehörde nach Abschluss jedes Geschäftsjahres einreichen:

a. die Betriebsrechnung;

b. die Bilanz;

c. die Anlagen- und Abschreibungsrechnung oder den Sachanlagenspiegel.

2 Es muss der Aufsichtsbehörde bei Eröffnung des Geschäftsbetriebs die Unterlagen nach Absatz 1 Buchstaben b und c einreichen.

3Seilbahnunternehmen, die Abgeltungen nach Artikel 49 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 195716 (EBG) oder Beiträge nach Artikel 56 EBG erhalten, haben die Geschäftsbücher nach den Bestimmungen des neunten Abschnitts des EBG und nach der Verordnung des UVEK vom 18. Dezember 199517 über das Rechnungswesen der konzessionierten Transportunternehmungen zu führen.

Art. 59 Aufsicht über Bau und Betrieb

1 Die Aufsichtsbehörde überwacht die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen bei Bau, Betrieb und Instandhaltung der Seilbahnen im Rahmen der Plangenehmigung, der Betriebsbewilligung, der Anerkennung der technischen Leitung sowie der Auswertung der Meldungen.

2 Sie kann bei den Seilbahnunternehmen Bau- und Betriebskontrollen sowie Audits durchführen, hierzu in begründeten Fällen Nachweise und Gutachten verlangen und selbst stichprobenartig Prüfungen vornehmen.

16 SR 742.101

17 SR 742.221