Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 787–820
Amtliche Sammlung · AS 2007 787Amtliche Sammlung · AS 2007 787
Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
vom 9. März 2007
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf das Bundesgesetz vom 24. März 20061 über Radio und Fernsehen (RTVG),
verordnet:
1. Titel: Geltungsbereich
Art. 1 Angebote von geringer publizistischer Tragweite
(Art. 1 Abs. 2 RTVG)
1 Angebote von geringer publizistischer Tragweite sind Angebote, die von weniger als 1 000 Geräten gleichzeitig in einer dem Stand der Technik entsprechenden Qualität empfangen werden können.
2 Angebote von geringer publizistischer Tragweite sind zudem Angebote, welche:
a. sich auf die redaktionell unbearbeitete, entgeltliche oder unentgeltliche Wiedergabe insbesondere folgender Daten beschränken:
1. Zeitangaben und Umweltmessdaten,
2. stehende oder bewegte Wetter- und Meteo-Bilder,
3. Notfallnummern,
4. Hinweise auf Dienstleistungen oder Veranstaltungen der öffentlichen Verwaltung,
5. Fahrzeiten der öffentlichen Verkehrsmittel; und
b. darüber hinaus weder Werbung noch Sponsoring enthalten.
2. Titel: Veranstaltung von Programmen
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
1. Abschnitt: Meldepflicht
Art. 2 Meldepflicht
(Art. 3 Bst. a RTVG)
1 Meldepflichtige Veranstalter haben dem Bundesamt für Kommunikation (Bundesamt) insbesondere folgende Angaben zu liefern:
1 SR 784.40; AS 2007 737