Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 787–820
Amtliche Sammlung · AS 2007 788Amtliche Sammlung · AS 2007 787
a. Name des Programms sowie Grundzüge des Programminhalts;
b. Name der redaktionell verantwortlichen Person;
c. Wohnsitz bzw. Sitz des Veranstalters;
d. Angaben, die dem Publikum eine rasche und unkomplizierte Kontaktaufnahme mit dem Veranstalter ermöglichen, insbesondere die E-Mail-Adresse und die Webadresse;
e. Art und Gebiet der technischen Verbreitung;
f. Identität und Kapital- bzw. Stimmrechtsanteile von Aktionären und anderen Teilhabern, welche mindestens einen Drittel des Kapitals oder der Stimmrechte besitzen, sowie deren Beteiligungen von mindestens einem Drittel an anderen Unternehmen im Medienbereich;
g. Identität der Mitglieder des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung;
h. Beteiligungen des Veranstalters an anderen Unternehmen von mindestens einem Drittel des Kapitals oder der Stimmrechte sowie Beteiligungen dieser Unternehmen von mindestens einem Drittel an anderen Unternehmen im Medienbereich;
i. programmliche Zusammenarbeit mit Dritten;
j. Personalbestand.
2 Für die Veranstaltung eines Programms von einer Dauer von höchstens 30 Tagen beschränkt sich die Meldepflicht auf die Angaben nach Absatz 1 Buchstaben a–e.
3 Das Bundesamt kann die gemeldeten Angaben veröffentlichen.
4 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Departement) regelt, welche Änderungen von meldepflichtigen Sachverhalten dem Bundesamt innert welcher Frist gemeldet werden müssen.
Art. 3 Korrespondenzadresse
(Art. 3 Bst. a RTVG)
Meldepflichtige Veranstalter müssen eine Korrespondenzadresse in der Schweiz bezeichnen, an welche insbesondere Mitteilungen, Vorladungen und Verfügungen rechtsgültig zugestellt werden können.
2. Abschnitt: Inhaltliche Grundsätze
Art. 4 Jugendschutz
(Art. 5 RTVG)
1 Veranstalter von frei empfangbaren Fernsehprogrammen haben jugendgefährdende Sendungen akustisch anzukündigen oder während ihrer gesamten Sendedauer mit optischen Mitteln zu kennzeichnen.