Verordnung über die Personenbeförderung (VPB)
Dokument vom 4. November 2009 · Seiten 6027–6054
Amtliche Sammlung · AS 2009 6048Amtliche Sammlung · AS 2009 6027
5 Fundsachen, die einen kostspieligen Unterhalt erfordern oder raschem Verderb ausgesetzt sind, können sofort verkauft werden. Der Erlös tritt an die Stelle der Sache.
5. Kapitel: Kontrollen, Mitwirkungspflichten, Datenbearbeitung
Art. 78 Kontrollen und Mitwirkungspflichten
(Art. 52 PBG)
1 Die Unternehmen müssen dem BAV für die Erfüllung seiner Aufgaben Auskunft über ihren Betrieb erteilen. Sie müssen die finanziellen und statistischen Unterlagen nach den Weisungen des BAV erstellen und sie diesem vorlegen.
2 Die Unternehmen müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAV für dienstliche Zwecke jederzeit unentgeltlich mitfahren lassen und ihnen Zutritt zu den Anlagen, Einrichtungen und Fahrzeugen gewähren.
3 Die Unternehmen lassen Kontrollen zur Feststellung der ordnungsgemässen Durchführung der Beförderungen, insbesondere der Lenk- und Ruhezeiten der Fahrerinnen und Fahrer, zu. Im Rahmen dieser Kontrollen können die Kontrollberechtigten insbesondere:
a. die Bücher und sonstigen Geschäftsunterlagen des Unternehmens prüfen;
b. an Ort und Stelle Kopien oder Auszüge der Bücher und Unterlagen anfertigen.
4 Muss der Betrieb wegen unvorhergesehener Ereignisse, insbesondere wegen Naturereignissen oder Unfällen, unterbrochen werden, so muss das Unternehmen dies unverzüglich dem BAV sowie den betroffenen Kundinnen und Kunden mitteilen.
5 Im Übrigen gilt die Unfalluntersuchungsverordnung vom 28. Juni 20008.
Art. 79 Datenbearbeitung durch das BAV
(Art. 53 PBG)
1 Zum Zweck der Verkehrsplanung kann das BAV von den Unternehmen folgende Daten zu den Linien, Linienabschnitten und Gebieten verlangen:
a. Passagierzahlen für den durchschnittlichen Tagesverkehr, für den durchschnittlichen Werktagsverkehr, für die richtungsgetrennte Morgenspitzenstunde und für die richtungsgetrennte Abendspitzenstunde;
b. Tagesganglinien;
c. Abfahrts- und Zielorte der Reisenden;
d. Anzahl Fahrten;