Verordnung über die Personenbeförderung (VPB)
Dokument vom 4. November 2009 · Seiten 6027–6054
Amtliche Sammlung · AS 2009 6029Amtliche Sammlung · AS 2009 6027
b. den Linienverkehr ohne Erschliessungsfunktion:
1. für spurgeführte Fahrzeuge ausser Kleinseilbahnen und Skilifte,
2. für nicht spurgeführte Fahrzeuge, wenn die Zielorte mit mehr als zehn Kurspaaren pro Tag bedient werden;
c. Fahrten, die nur bei genügender Nachfrage durchgeführt werden (Bedarfsverkehr), mit Erschliessungsfunktion;
d. Fahrten, bei denen Reisende gesammelt oder bestimmte Reiseziele angekündigt werden (linienverkehrsähnliche Fahrten), insbesondere Fahrten auf Verlangen und Sammelfahrten, mit Erschliessungsfunktion;
e. Transfers von Fluggästen zwischen einem Flughafen und einem touristischen Ort oder Gebiet (Flughafentransfers).
Art. 7 Personenbeförderungen mit Bewilligungspflicht
(Art. 7 Abs. 2 PBG)
Eine kantonale Bewilligung ist erforderlich für:
a. sofern nicht nach Artikel 6 konzessionspflichtig: den Linienverkehr, den Bedarfsverkehr und linienverkehrsähnliche Fahrten;
b. Fahrten, mit denen ausschliesslich Schülerinnen und Schüler oder Studierende befördert werden (Schülertransporte);
c. Fahrten, mit denen ausschliesslich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer befördert werden (Arbeitnehmertransporte);
d. Fahrten, die von einem Nichttransportunternehmen oder auf dessen Rechnung oder Veranlassung ausschliesslich für seine Kundschaft, Mitglieder oder Besucherinnen und Besucher durchgeführt werden.
Art. 8 Ausnahmen vom Personenbeförderungsregal
(Art. 5 PBG)
1 Vom Personenbeförderungsregal sind ausgenommen:
a. Fahrten mit nicht spurgeführten Fahrzeugen, die nach ihrer Bauart und Ausstattung nicht dazu bestimmt und geeignet sind, mehr als neun Personen, einschliesslich der Fahrerin oder des Fahrers, zu befördern;
b. Fahrten, die innerhalb eines Jahres während höchstens 14 aufeinanderfolgender Tage regelmässig und fahrplanmässig angeboten werden;
c. die ausschliessliche Beförderung von Menschen mit Behinderungen;
d. die ausschliessliche Beförderung von Angehörigen der Armee;
e. Fahrten, mit denen vorab gebildete Fahrgastgruppen von einem gemeinsamen Ausgangspunkt zu einem gemeinsamen Reiseziel befördert werden, sofern die Beförderung im Rahmen eines Pauschalreiseangebots erfolgt;