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Verordnung über die Personenbeförderung (VPB)

Dokument vom 4. November 2009 · Seiten 6027–6054

Amtliche Sammlung · AS 2009 6049Amtliche Sammlung · AS 2009 6027

e. Art der Fahrzeuge;

f. räumliche Verteilung der Abonnemente.

2 Die Daten dürfen auch von anderen Ämtern des Bundes und von den Kantonen für eigene Studien und Statistiken verwendet werden.

Art. 80 Verzeichnisse

1 Das Verzeichnis der Konzessionen und Bewilligungen des Bundes und die Verzeichnisse der kantonalen Bewilligungen sind öffentlich.

2 Die Verzeichnisse enthalten Namen und Adressen der Konzessionärinnen und Bewilligungsinhaberinnen sowie Inhalt und Dauer der jeweiligen Konzession oder Bewilligung.

6. Kapitel: Verwaltungsmassnahmen

Art. 81

(Art. 61 PBG)

1 Stellt das BAV fest, dass ein Unternehmen wiederholt das Personenbeförderungsregal oder die Bestimmungen der Konzession oder Bewilligung verletzt, so räumt es ihm eine Frist zur Einhaltung seiner Pflichten ein mit der Androhung, dass im Unterlassungsfall Verwaltungssanktionen angeordnet werden.

2 Das BAV kann Verwaltungssanktionen anordnen, wenn:

a. ohne diese damit zu rechnen ist, dass die anwendbaren Bestimmungen nicht eingehalten werden; oder

b. die anwendbaren Bestimmungen schwer oder wiederholt verletzt worden sind.

3 Es kann insbesondere:

a. Fahrzeuge an der Einfahrt in die Schweiz hindern;

b. Fahrzeuge an der Weiterfahrt hindern;

c. die Passagieraufnahme verbieten.

4 Wird zudem die Verkehrssicherheit gefährdet, so kann es Fahrzeuge beschlagnahmen.