Verordnung über die Personenbeförderung (VPB)
Dokument vom 4. November 2009 · Seiten 6027–6054
Amtliche Sammlung · AS 2009 6030Amtliche Sammlung · AS 2009 6027
f. Fahrten, mit denen vorab gebildete Gruppen befördert werden und jede Gruppe mit dem gleichen Fahrzeug an ihren Ausgangspunkt zurückgebracht wird (Rundfahrten);
g. alle übrigen Fahrten, die nicht unter Artikel 6 oder 7 fallen.
2 Sind die Fahrten in Bezug auf ihre Funktionalität und Kapazität mit bestehenden Fahrten oder Fahrtenketten des Linienverkehrs vergleichbar und auf deren Benutzerinnen und Benutzer ausgerichtet, so unterstehen sie dem Personenbeförderungsregal.
3 In Zweifelsfällen entscheidet das Bundesamt für Verkehr (BAV), ob für einen Transportdienst eine Konzession oder Bewilligung erforderlich ist.
Art. 9 Konzessionen und Bewilligungen für Linien
1 Konzessionen und Bewilligungen werden für die Personenbeförderung auf bestimmten Linien erteilt.
2 Als Linie gelten alle durchgehenden Fahrten von Kursen mit gleichen Anfangs- und Endpunkten, einschliesslich Verstärkungs-, Früh- und Spätkursen auf Teilstrecken. Als Anfangs- und Endpunkte können auch Knotenpunkte gelten und Punkte, an denen die Erschliessungsfunktion ändert.
3 Angebote mit unterschiedlicher Erschliessungsfunktion auf derselben Strecke gelten als eigene Linie.
Art. 10 Konzessionen und Bewilligungen für Gebiete
1 Konzessionen und Bewilligungen können für die Personenbeförderung innerhalb eines bestimmten Gebietes erteilt werden, wenn sie mit nicht spurgeführten Fahrzeugen durchgeführt werden, für:
a. Fahrten auf Verlangen oder Sammelfahrten;
b. Ortsverkehrsnetze.
2 Pro Gebiet darf für dieselben Transportdienste nur eine einzige Gebietskonzession oder -bewilligung erteilt werden.
2. Abschnitt: Konzessionen
Art. 11 Voraussetzungen der Erteilung
(Art. 9 Abs. 1 und 2 PBG)
1 Eine Konzession darf nur erteilt werden, wenn:
a. die geplante Transportleistung zweckmässig und wirtschaftlich erbracht werden kann, insbesondere keine wesentlichen Interessen der Raumplanung und des Umweltschutzes entgegenstehen;
b. für das bestehende Angebot anderer Transportunternehmen keine volkswirtschaftlich nachteiligen Wettbewerbsverhältnisse entstehen, insbesondere: