Verordnung über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (Gütertransportverordnung, GüTV)
Dokument vom 25. Mai 2016 · Seiten 1859–1882
Amtliche Sammlung · AS 2016 1869Amtliche Sammlung · AS 2016 1859
6. Abschnitt: Anschlussgewährung, Planung und Bau von Anschlussgleisen
Art. 25 Anschlussgewährung
1Die Person, die ein Baugesuch für ein Anschlussgleis einreichen will, oder die zuständige Planungsbehörde fordert die betroffene Infrastrukturbetreiberin auf, sich zur Gewährung des Anschlusses zu äussern.
2Auf offener Strecke wird nur in begründeten Einzelfällen ein Anschluss gewährt.
Art. 26 Anschlussvertrag
Die Infrastrukturbetreiberin und der direkte Anschliesser vereinbaren in einem Anschlussvertrag die Aufgaben und Zuständigkeiten namentlich bezüglich Bau, Betrieb, Instandhaltung und Rückbau der Anschlussvorrichtung.
Art. 27 Änderung, vorübergehende Sperrung und Rückbau
der Anschlussvorrichtung
1Muss eine Anschlussvorrichtung geändert oder vorübergehend gesperrt werden, so muss die Infrastrukturbetreiberin dies dem Anschliesser ein Jahr im Voraus ankündigen. Der Anschlussvertrag ist entsprechend anzupassen.
2Die Infrastrukturbetreiberin muss dem Anschliesser unter Kündigung des Anschlussvertrages ein Jahr im Voraus schriftlich und begründet mitteilen, dass:
a. die Anschlussvorrichtung zurückgebaut wird;
b. die Anschlussvorrichtung nicht mehr benützt werden kann.
Art. 28 Kostentragung bei Anschlussvorrichtungen
1Die Infrastrukturbetreiberin beteiligt sich nur an den Investitionskosten für Neubauten von Anschlussvorrichtungen, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 5 Absätze 1 und 2 erfüllt sind.
2Wird die Anschlussvorrichtung auf Begehren des Anschliessers angepasst oder der Rückbau der Anschlussvorrichtung durch ihn verursacht, so trägt er die daraus entstehenden Kosten. Die Infrastrukturbetreiberin beteiligt sich an den Kosten, soweit ihr aus der Massnahme Vorteile erwachsen.
3Der Anschliesser hat sich an den Kosten der Infrastrukturbetreiberin für den Rückbau der Anschlussvorrichtung zu beteiligen, wenn die in Artikel 5 festgelegten oder vertraglich vereinbarten Verkehrsmengen nicht erreicht werden.
Art. 29 Grundsätze für Planung und Bau
1Für die Planung und den Bau von Anschlussgleisen gelten die Sicherheitsbestimmungen der Eisenbahngesetzgebung.
2Die Bestimmungen über die Interoperabilität sind nicht anwendbar.