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Verordnung über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (Gütertransportverordnung, GüTV)

Dokument vom 25. Mai 2016 · Seiten 1859–1882

Amtliche Sammlung · AS 2016 1880Amtliche Sammlung · AS 2016 1859

Art. 27 Abs. 3 und 4

Aufgehoben

Anhang 1 Ziff. 1 und Tabelle 1, Ziff. 2 Bst. b und Tabelle 2 sowie Ziff. 5

1. Die folgenden Vorschriften gelten als erfüllt, wenn die entsprechenden Verfahren durch die nach Tabelle 1 vorgesehenen Konformitätsbewertungsstellen durchgeführt werden:

a. für die Beförderung mit Eisenbahnen oder Seilbahnen die Kapitel 6.1, 6.2, 6.3, 6.5 und 6.6 RID sowie Anhang 2.1 Ziffer 6 RSD;

b. für die Beförderung auf der Strasse die Kapitel 6.1, 6.2, 6.3, 6.5 und 6.6 ADR sowie Anhang 1 Kapitel 6.14 SDR.

Tabelle 1

Verfahren Konformitätsbewertungsstelle

Bauartzulassung Xa

Anerkennung und Überwachung der Qualitätssiche- Xa

rungsprogramme von Herstellern

Erstmalige Prüfung Xa oder IS

Periodische Inspektion und Prüfung Xa oder Xb oder IS

2. Die folgenden Vorschriften gelten als erfüllt, wenn die entsprechenden Verfahren durch die nach Tabelle 2 vorgesehenen Konformitätsbewertungsstellen durchgeführt werden:

b. für die Beförderung auf der Strasse die Kapitel 6.7–6.12 ADR.

Tabelle 2

Verfahren Konformitätsbewertungsstelle

Baumusterzulassung Xa

Überwachung der Herstellung Xa

Erstmalige Prüfung Xa

Wiederkehrende Prüfung und Zwischenprüfung Xa

Ausserordentliche Prüfung Xa

5. Die Anerkennung der Qualitätssicherungsprogramme von Herstellern wird befristet erteilt und ist in der Regel alle drei Jahre zu erneuern. Das BAV kann in Einzelfällen abweichende Erneuerungsintervalle festlegen.