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Verordnung über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (Gütertransportverordnung, GüTV)

Dokument vom 25. Mai 2016 · Seiten 1859–1882

Amtliche Sammlung · AS 2016 1871Amtliche Sammlung · AS 2016 1859

Art. 33 Betriebsvorschriften

1Die Anschliesser müssen Betriebsvorschriften erlassen, die sowohl im Normalfall wie auch bei Störungen eine zuverlässige Durchführung des Eisenbahnbetriebs gewährleisten.

2Sie müssen darin insbesondere das Tragen der persönlichen Schutzausrüstung sowie die erforderlichen Massnahmen bei Ereignissen nach den Artikeln 15 und 16 der Verordnung vom 17. Dezember 201410 über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen vorschreiben.

3Anschliesser, die Fahrten selber durchführen, müssen die für einen sicheren Betrieb auf dem Anschlussgleis notwendigen Betriebsvorschriften erlassen.

4Die Anschliesser müssen ihre Betriebsvorschriften frühzeitig, spätestens aber drei Monate vor der beabsichtigten Inkraftsetzung, dem BAV als Grundlage für dessen Aufsichtstätigkeit zur Verfügung stellen. Betriebsvorschriften, die von den gestützt auf Artikel 17 Absatz 3 EBG11 vom BAV erlassenen Fahrdienstvorschriften abweichen, sind spätestens drei Monate vor der beabsichtigten Inkraftsetzung dem BAV zur Genehmigung zu unterbreiten.

Art. 34 Personal

1Die Anschliesser haben für die Leitung des Betriebs und die Instandhaltung ihrer Anlagen mindestens eine verantwortliche Person sowie eine zur Stellvertretung befugte Person zu ernennen.

2Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung von Anschlussgleisen dürfen nur entsprechend ausgebildetem Personal übertragen werden.

3Soweit die Sicherheit des Betriebs besondere Anforderungen stellt, haben die Anschliesser die Dienstkenntnisse und den Gesundheitszustand ihres Personals periodisch zu überprüfen.

4Für Personen, die auf Anschlussgleisen Triebfahrzeuge führen oder sicherheitsrelevante Tätigkeiten ausüben, gelten die gestützt auf die Verordnung vom 4. November 200912 über die sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich vom UVEK erlassenen Ausführungsbestimmungen.

Art. 35 Fahrzeuge

1Für Fahrzeuge, die nur auf Anschlussgleisen verkehren, gelten die gestützt auf Artikel 81 EBV13 vom UVEK erlassenen Ausführungsbestimmungen.

2Diese Fahrzeuge bedürfen keiner Betriebsbewilligung.

10 SR 742.161

11 SR 742.101

12 SR 742.141.2

13 SR 742.141.1