Verordnung über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (Gütertransportverordnung, GüTV)
Dokument vom 25. Mai 2016 · Seiten 1859–1882
Amtliche Sammlung · AS 2016 1877Amtliche Sammlung · AS 2016 1859
Gliederungstitel vor Art. 23
5. Abschnitt: Strafbestimmungen
4. Gebührenverordnung BAV vom 25. November 199830
Art. 44 Anschlussgleise
1Die vom Gesuchsteller zu entrichtende Gebühr für die eisenbahntechnische Beurteilung im Rahmen der Baubewilligung für Anschlussgleise bemisst sich nach dem Zeitaufwand. Sie beträgt jedoch mindestens 500 und höchstens 10 000 Franken.
2Die Gebühren für die Erteilung der Betriebsbewilligung und für die Genehmigung von Betriebsvorschriften betragen je 300–5000 Franken.
5. Eisenbahnverordnung vom 23. November 198331
Art. 11a Abs. 1
1Das BAV erlässt die schweizerischen Fahrdienstvorschriften. Es berücksichtigt dabei auch die anschlussgleisspezifischen Anforderungen.
Art. 81 Ausführungsbestimmungen
Das UVEK erlässt die Ausführungsbestimmungen. Es berücksichtigt dabei auch die anschlussgleisspezifischen Anforderungen.
6. Verordnung vom 31. Oktober 201232 über die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen
Ingress
gestützt auf die Artikel 5 Absatz 1, 20 Absatz 3 und 24 Absatz 1 des
Gütertransportgesetzes vom 25. September 201533
sowie auf Artikel 48a Absatz 1 des Regierungs- und
Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 199734,
30 SR 742.102
31 SR 742.141.1
32 SR 742.412
33SR 742.41