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Verordnung über die Einführung der Landesverweisung

Dokument vom 1. Februar 2017 · Seiten 563–598

Amtliche Sammlung · AS 2017 569Amtliche Sammlung · AS 2017 563

ling oder über die Anerkennung als Staatenloser folgt, bis und mit dem Ende des Monats, in dem:

bbis. ein Flüchtling mit einer rechtskräftigen Landesverweisung nach Artikel 66a oder 66abisdes Strafgesetzbuchs17 oder Artikel 49a oder 49abisdes Militärstrafgesetzes vom 13. Juni 192718 die Schweiz definitiv verlassen hat oder unkontrolliert abgereist ist, längstens aber fünf Jahre seit dem Zeitpunkt der Einreichung des Asylgesuches;

dbis. ein Staatenloser mit einer rechtskräftigen Landesverweisung die Schweiz definitiv verlassen hat oder unkontrolliert abgereist ist, längstens aber fünf Jahre seit der Einreise;

Art. 58a Abs. 2

2Der Bund vergütet dem für den Vollzug der Wegweisung zuständigen Kanton eine Pauschale von 300 Franken, wenn die ausreisepflichtige Person am Ort der Identitätsabklärung übernachten muss. In dieser Pauschale ist die Haftpauschale nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung vom 11. August 199919 über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen (VVWAL) bereits enthalten.

Art. 59 Abs. 1 Bst. d

1Der Bund vergütet die Kosten für:

d. jede notwendige Übernachtung in der Übernachtungsstation eines Flughafengefängnisses mit einer Pauschale von 300 Franken; in dieser Pauschale ist die Haftpauschale nach Artikel 15 Absatz 1 VVWAL20 bereits enthalten;

6. Asylverordnung 3 vom 11. August 199921

Art. 1a Bst. j

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) betreibt zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben folgende Informationssysteme:

j. Informationssystem AURORA nach Artikel 12 der Verordnung vom 11. August 199922 über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen;

17SR 311.0

18SR 321.0

19 SR 142.281

20 SR 142.281

21 SR 142.314

22 SR 142.281