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Aussenpolitischer Bericht 2000 . Präsenz und Kooperation: Interessenwahrung in einer zusammenwachsenden Welt

2.1.3 Friedensförderung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 333Bundesblatt · BBl 2001 261

(Lysöen-Prozess) zum Ziele gesetzt. Die Gruppe nimmt sich insbesondere der besseren Durchsetzung des humanitären Völkerrechts, der besseren Kontrolle des Kleinwaffenhandels, des Verbots des Einsatzes von so genannten Kindersoldaten, der Rolle der verschiedenen nichtstaatlichen Akteure in Konfliktsituationen sowie der Umsetzung des Personenminenverbots an, fördert gemeinsam die Behandlung dieser Themen im Rahmen der UNO oder übernimmt selbst die Initiative.

Beispiel:

Die Schweiz hat im Mai 2000 in Luzern das zweite Ministertreffen der Gruppe «Human Security Network» durchgeführt, von dem wichtige Impulse für die UNO-Konferenz über Kleinwaffen, die 2001 stattfindet, sowie für die weitere Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Akteuren ausgingen.

– Bilaterale Initiativen, die zum Ziel haben, zur Lösung von Konflikten beizutragen, bleiben trotz der Multilateralisierung der Friedensbemühungen unentbehrlich. Die Erfahrungen der letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass in diesem Bereich auch kleinere und mittlere Staaten eine erfolgreiche Rolle spielen können. Angesichts der Komplexität heutiger interner Konflikte können solche Initiativen ungenutzte Handlungsspielräume nutzen sowie Verhandlungsbereitschaft und Dialogfähigkeit bestimmter Zielgruppen stärken. Die Schweiz kann hier an ihre Tradition der Guten Dienste anknüpfen.

Der innerstaatliche Charakter der meisten heutigen Konflikte erfordert jedoch neue Methoden. Insbesondere ist eine langfristig angelegte, systematische Bearbeitung eines Konfliktes und der Aufbau von Kontaktnetzen zu den unterschiedlichen Akteuren unumgänglich. Verschiedene Formen der «Facilitation» und der Vermittlung sind die Instrumente, mit denen Konfliktparteien für eine gewaltlose Austragung des Konfliktes gewonnen werden sollen.

Beispiel:

Die Schweiz misst der kulturellen Komponente der Friedensförderung grosse Wichtigkeit zu; dazu gehört die «Revitalisierung» lokaler Kulturszenen, die von Konflikten betroffen oder davon bedroht sind. So hat Pro Helvetia 1999 den Auftrag angenommen, Kulturantennen in Mazedonien, Albanien, Rumänien, der Ukraine und Bulgarien zu eröffnen.

In den letzten Jahren ist der Aufbau von Kapazitäten in diesem Bereich an die Hand genommen worden. Grundlage dazu bildet das Konzept Friedensförderung, das der Bundesrat 1999 gutgeheissen hat. Erste Erfahrungen mit der neuen Konfliktbearbeitung konnte die Schweiz namentlich in Burundi, Kolumbien und in Afghanistan sammeln.

Während die humanitäre Hilfe der Schweiz schon lange auf die Verhütung und Bewältigung von gewaltsamen Konflikten ausgerichtet ist, sind Friedensfragen im engeren Sinne in der Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit erst in den Neunzigerjah-