Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz
1.6.3 Phasierung
Bundesblatt · BBl 2004 3757Bundesblatt · BBl 2004 3743
Massnahmen – beispielsweise bei den Grenzhalten und den Grenzkontrollen – werden einbezogen.
1.6.2 HGV-Anschluss-Perimeter
Für die Finanzierung der verschiedenen Massnahmen zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur in der Schweiz wird grundsätzlich eine streckenbezogene Abgrenzung zwischen den beiden Eisenbahngrossprojekten BAHN 2000 und HGV-Anschluss vorgenommen.
Zum HGV-Anschluss-Perimeter gehören die Strecken gemäss den bilateralen Vereinbarungen mit Deutschland und Frankreich.
Auf den zum HGV-Anschluss gehörenden Strecken werden in der Regel alle Massnahmen zur Modernisierung der Bahn aus Mitteln des HGV-Anschluss-Kredits finanziert. Umgekehrt erfolgt die Finanzierung der Massnahmen zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur ausserhalb dieses Perimeters über die BAHN 2000 oder das ordentliche Bundesbudget (Kleinprojekte), unabhängig davon, ob diese nur dem nationalen oder auch dem internationalen Verkehr dienen11.
Der Südanschluss ist auf Grund des Verfassungsauftrags nicht Bestandteil des vorliegenden HGV-Anschluss-Konzepts.
1.6.3 Phasierung
Der Bundesrat will vorerst nur eine erste Phase des HGV-Anschlusses realisieren. Diese umfasst:
– Beiträge an baureife Projekte in Frankreich (Ausbauten Bellegarde – Bourgen-Bresse, und Vallorbe – Dijon sowie Neubau Belfort – Dijon [Rhein – Rhone]),
– die mit der langfristigen Planung abgestimmten Ausbauten in der Schweiz, die durch die Angebotsverbesserungen im internationalen Verkehr ausgelöst werden (Ausbau der Strecken St. Gallen – St. Margrethen und Bülach – Schaffhausen sowie punktuelle Ausbauten im Knoten Genf),
– einen Beitrag an die Vorfinanzierung der Elektrifizierung der in Deutschland liegenden Strecke Lindau – Geltendorf (bei München).
Der Bundesrat kann die einzelnen Massnahmen dieser Phase bei der Ausgestaltung des konkreten Bauprogramms weiter priorisieren. Die Angebotsziele und Projekte der 1. Phase sind unter Ziffer 2.2 dargestellt.
11 Die Strecken des HGV-Anschluss-Perimeters dienen auf gewissen Abschnitten zu über
95 % dem nationalen Fern- und Nahverkehr, namentlich die Knoten Genf und Lausanne (bis Daillens) sowie die Strecken Zürich Flughafen – Winterthur – St. Gallen und Zürich – Bülach. Die Modernisierung der Bahn soll auf diesen Abschnitten auch über andere Finanzierungsgefässe erfolgen. Zu beachten ist zudem, dass auf der Strecke Zürich – St. Gallen und im Knoten Lausanne mit der vorliegenden Botschaft keine Investitionen vorgesehen sind.