Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz
1.6.3 Phasierung
Bundesblatt · BBl 2004 3758Bundesblatt · BBl 2004 3743
Der Bundesrat beantragt mit der vorliegenden Botschaft nur ein Gesetz mit zugehörigem Verpflichtungskredit für die 1. Phase. Mit der Verabschiedung der Botschaft und des Bundesgesetzes fällen Bundesrat und Parlament keinen Entscheid über die möglichen Massnahmen der 2. Phase des HGV-Anschlusses.
Die bisherige Planung des HGV-Anschlusses ging davon aus, dass für die beiden Phasen ein Rahmengesetz geschaffen wird. Die Projekte der 2. Phase des HGV-Anschlusses sollen überprüft und im Rahmen der Vernehmlassungsvorlage über die noch nicht beschlossenen, bzw. finanzierten Eisenbahngrossprojekte in den Jahren 2007/2008 neu beurteilt werden. Ob sie alle realisiert werden, bleibt zum heutigen Zeitpunkt offen.
Mit diesem schrittweisen Vorgehen kann der unterschiedlichen Ausführungsreife der Projekte Rechnung getragen werden. Ausserdem können dank der Phasierung des HGV-Anschlusses die Entwicklung der direkten und indirekten Folgekosten für die öffentliche Hand und die Verfügbarkeit der finanziellen Mittel im FinöV-Fonds besser berücksichtigt werden. Nötigenfalls können Bundesrat und Parlament auch eine Redimensionierung vornehmen. Gemäss der bisherigen Planung sind die unten stehenden Angebotsziele und Massnahmen in Erwägung gezogen worden:
Ostanschluss
Zürich – St. Margrethen – München
Die Strecke Zürich-Flughafen – Winterthur ist heute bereits stark belastet. Sie dient u.a. dem Verkehr Zürich – München. Deshalb wäre ein Beitrag an die Entflechtung auf der Strecke Flughafen – Winterthur in der 2. Phase des HGV-Anschlusses denkbar. Diese Massnahmen werden in Abhängigkeit von BAHN 2000/2 erfolgen.
Ostschweizer Spange
Die Ostschweizer Spange12 würde die Ostschweiz durch die Aufwertung von Tangentialstrecken besser ins Fernverkehrsnetz einbinden. Dabei handelt es sich um die Beschleunigung des Anschlusses der Südostschweiz (Graubünden und St. Galler Rheintal) an die Verbindungen Zürich – München und Bregenz – Ulm. Zudem steht der Anschluss der Nordostschweiz an die Verbindung Zürich – Stuttgart durch die Verlängerung des Zugs Offenburg – Singen – Konstanz nach Romanshorn – St. Gallen zur Diskussion; die Fahrzeit St. Gallen – Singen würde dadurch um rund 40 Minuten reduziert.
Westanschluss
Biel – Delsberg – Delle – Belfort
Im Zuge der Realisierung der HGS Rhein – Rhone und namentlich des Bahnhofs Meroux bei Belfort stellt sich die Frage, ob die nicht mehr betriebene Strecke Belfort – Delle revitalisiert und elektrifiziert werden soll. Gegebenenfalls ist die Verlängerung dieses Verkehrs bis nach Delsberg – Biel und die Integration ins Schweizer Taktsystem zu prüfen.
Bahnanschluss Flughafen Basel-Mülhausen
Der Schweizer Landesflughafen Basel-Mülhausen liegt auf französischem Territorium. Das Ziel, den Flughafen mit der Bahn zu verbinden, geht bereits aus dem fran-
12 Strecken Chur – St. Margrethen – Romanshorn – Kreuzlingen – Schaffhausen – Waldshut – Basel und St. Gallen – Romanshorn – Kreuzlingen – Singen.