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Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz

2.2.3 Hochgeschwindigkeitsstrecke Rhein – Rhone

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 3766Bundesblatt · BBl 2004 3743

Somit führt die Route weiterhin über Bülach, die zeitlich kürzere Strecke. Der Anschluss des Flughafens und der Stadt Winterthur erfolgt durch die S 16 in Schaffhausen. Ziel auf der Verbindung Zürich – Stuttgart ist ein durchgehender Zweistundentakt. Durch eine frühere Abfahrt in Zürich entsteht in Singen ein Vollknoten. Zusammen mit der früheren Einfahrt in Stuttgart führt dies zu einer Fahrzeitverkürzung Zürich – Stuttgart auf 2:35. Dadurch besteht neu Anschluss im Knoten 15/45 in Stuttgart nach Frankfurt – Köln und München. Angebotsseitig streben die SBB und die Kantone überdies den Halbstundentakt für den Fernverkehr auf der Verbindung Zürich – Schaffhausen an.

Massnahmen in der Schweiz und in Deutschland

Die beschriebenen Angebotsverbesserungen bedingen Doppelspurausbauten zwischen Hüntwangen-Wil und dem Tunnel nördlich von Altenburg-Rheinau. Die Kosten werden auf rund 130 Millionen Franken geschätzt.

Auf dem Abschnitt Lottstetten – Altenburg-Rheinau führt diese Strecke über deutsches Gebiet. Auf Grund des Staatsvertrags vom 21. Mai 187522 zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden wird der genannte Abschnitt im Wesentlichen den Schweizer Strecken gleichgestellt. In Abweichung vom Territorialitätsprinzip werden hier Ausbauten auf deutschem Staatsgebiet zu Lasten der Schweiz finanziert.

2.2.3 Hochgeschwindigkeitsstrecke Rhein – Rhone

Diese Neubaustrecke umfasst drei Äste: Den Ostast (Mülhausen – Dijon), den Westast (Durchquerung von Dijon – Turcey) und den Südast (Dijon – Lyon). Während der West- und der Südast erst in der Phase der Vorprojektierung sind, liegt für den Ostast die Zweckmässigkeitserklärung (Déclaration d’utilité public) seit Januar 2002 vor. Der französische Ministerausschuss vom 18. Dezember 2003 hat die Priorität dieses Vorhabens und den Terminplan mit Baubeginn 2006 bestätigt.

Massnahmen in Frankreich

Mit Blick auf die Finanzierung will Frankreich zunächst bloss die erste Etappe des Ostasts realisieren. Diese umfasst die Neubaustrecke Auxonne (zwischen Dole und Dijon) – Petit Croix (östlich von Belfort), einschliesslich der Bahnhöfe Auxon (Besançon) und Meroux (zwischen Belfort und Montbéliard, an der stillgelegten Strecke Belfort – Delle), sowie die Spangen Dijon und Mülhausen (für direkte Züge Strassburg/Mülhausen – Lyon). Es wird mit Investitionskosten von rund 2,2 Milliarden Franken gerechnet (Preisstand 1998). Davon würde der Infrastrukturbetreiber rund 600 Millionen übernehmen, während für die restlichen 1,6 Milliarden Franken eine A-fonds-perdu-Finanzierung durch die öffentliche Hand gesucht wird.

Zu den später vorgesehenen Elementen des Ostasts zählen die Neubaustrecken Auxonne – Dijon Ost und Petit Croix – Lutterbach (bei Mülhausen).

Mit Schreiben vom 29. April 2003 hat der französische Verkehrsminister den Vorsteher des UVEK um eine Kostenbeteiligung der Schweiz an der ersten Etappe des Ostasts der HGS Rhein – Rhone im Umfang von 76 Millionen Euro23 ersucht.

22 SR 0.742.140.313.64

23 Preisstand 1998, ohne MWST, entspricht rund 114 Millionen Franken zum Kurs 1,5.