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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

1.1.2.1 Finanzierung der Infrastruktur durch die Bahnen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5324Bundesblatt · BBl 2004 5313

Die Trassenpreiserlöse decken zurzeit knapp einen Viertel der gesamten Aufwendungen für die Infrastruktur (vgl. Abb. 1 und 2). Unter Berücksichtigung der Nebenerträge aus den Energieverkäufen und den in der Leistungsvereinbarung Bund–SBB für die Jahre 2003–2006 festgelegten Ausgleichszahlungen des Geschäftsbereichs Immobilien ergibt sich für die SBB Infrastruktur im Jahre 2003 ein Gesamtkostendeckungsgrad von rund 55 Prozent. Die Verkehrs- und die sonstigen Erträge der Infrastruktur reichen heute somit nicht aus, um die laufenden Kosten für den Betrieb und die Abschreibung der Infrastruktur (Substanzerhalt) zu finanzieren. Auch für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Schieneninfrastruktur können die Infrastruktursparten der Bahnen nicht selbst aufkommen. Der Bund gleicht daher die Defizite der Infrastrukturbereiche aus und gewährt seit der Bahnreform 1999 für Infrastrukturinvestitionen grundsätzlich nur noch zinslose Darlehen des Bundes. Aus Abbildung 1 sind Aufwand und Ertrag der SBB Infrastruktur 2003 ersichtlich, aus Abbildung 2 Aufwand und Ertrag der BLS Infrastruktur.

Abbildung 1

Aufwand und Ertrag SBB Infrastruktur 2003

Erfolgsrechnung SBB Infrastruktur 2003

3'000

Abschreibungen LV SBB Abschreibungen

und nicht aktivierbare Infrastruktur

Investitionsaufwendungen

2'500

sonstiger Aufwand LV SBB Betriebsbeitrag

2'000 Infrastruktur

Trassenpreissubvention

Ausgleichszahlung Immob.

1'500

Nebenerträge, Betriebsaufwand Eigenleistungen und 1'000 sonstige Erträge 500 Verkehrserträge (Trassenpreiserlöse) 0 Aufwand Ertrag Quelle: Geschäftsbericht SBB; Zusammenstellung Bundesamt für Verkehr (BAV)