Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte
1.1.2.2 Finanzierung der Infrastruktur durch den Bund
Bundesblatt · BBl 2004 5325Bundesblatt · BBl 2004 5313
Abbildung 2
Aufwand und Ertrag BLS Infrastruktur 2003
Erfolgsrechnung BLS Infrastruktur 2003
150
140
130
120 Abschreibungen
110
Infrastrukturabgeltung
100
90
80
70
Trassenpreissubvention
60
Nebenerträge,
50 Betriebsaufwand Eigenleistungen
40
30
Verkehrserträge
20
(Trassenpreiserlöse)
10
0
Aufwand Ertrag
Quelle: Zusammenstellung BAV
Bahnen finanzieren vor allem Rollmaterial und rentable Infrastrukturprojekte
Die Bahnen finanzieren aus Eigenmitteln die Erstellung bzw. Anschaffung von Objekten für den Fern-, den Regional- und den Güterverkehr, insbesondere das Rollmaterial, sowie betriebswirtschaftlich rentable Infrastrukturprojekte. Dazu gehören beispielsweise Kraftwerke.
1.1.2.2 Finanzierung der Infrastruktur durch den Bund
Bund finanziert über die Finanzrechnung die ungedeckten Kosten der bestehenden Infrastruktur
Über die Finanzrechnung gleicht der Bund gemäss Artikel 49 des Eisenbahngesetzes12 den Bahnen die ungedeckten Betriebskosten und den Abschreibungsaufwand aus. Aus den Mitteln für den Abschreibungsaufwand finanzieren die Bahnen die notwendigen Investitionen für den Substanzerhalt der Infrastruktur. Der Bund gewährt über die Finanzrechnung zudem Darlehen für die Weiterentwicklung der Netze; für den Ausbau der Infrastruktur stellt er Mittel über den FinöV-Fonds bereit.
Die Unterdeckung der laufenden Aufwendungen gleicht die öffentliche Hand den Infrastrukturbetreiberinnen auf der Basis von Bestellungen aus. Geregelt sind diese Bestellungen in Artikel 49 des Eisenbahngesetzes. Derzeit erfolgt die Infrastrukturfinanzierung bei SBB und Privatbahnen noch mit unterschiedlichen Instrumenten. Eine Übersicht über die Finanzströme bietet Abbildung 3.
12 Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG), SR 742.101.