Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte
1.1.3.3 Übersicht über den finanzwirksamen Handlungsbedarf
Bundesblatt · BBl 2004 5333Bundesblatt · BBl 2004 5313
Aus finanztechnischer Sicht wäre die Rückzahlung der FinöV-Darlehen nur möglich, wenn die Infrastrukturbetreiberin insgesamt – also einschliesslich der bereits vorhandenen, defizitären Infrastruktur und ohne Abgeltungen des Bundes – einen Gewinn erwirtschaften würde. In Anbetracht des aktuellen Kostendeckungsgrades von rund 55 Prozent kann davon in absehbarer Zukunft nicht ausgegangen werden. Auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht muss der Bund davon ausgehen, dass die aus den FinöV-Grossprojekten resultierenden Mehrerträge insgesamt nicht zur Deckung sämtlicher Mehraufwendungen ausreichen werden.
1.1.3.3 Übersicht über den finanzwirksamen Handlungsbedarf
Übernahme der Mehraufwendungen belastet Finanzrechnung des Bundes
Die nachfolgende Abbildung 4 zeigt schematisch die Veränderungen bei Erlös und Aufwand bzw. Mittelabfluss, welche bei den Infrastrukturbetreiberinnen infolge der Inbetriebnahme der FinöV-Projekte entstehen. Die Darstellung verdeutlicht, dass die Mehraufwendungen für die Verzinsung, die Abschreibungen und die zusätzlichen Betriebskosten sowie der Mittelabfluss aus der Rückzahlung der FinöV-Darlehen die Mehreinnahmen aus den Trassenpreisen sowie die höheren Verkehrserlöse und die Reduktion der Darlehensgewährung über die Finanzrechnung deutlich übersteigen.
Abbildung 4
Schema zu Erlösen – Aufwendungen bei Inbetriebnahme der FinöV-Projekte
Inbetriebnahme der FinöV-Projekte aus Sicht der Bahnen Erlöse/Mittelzufluss Aufwand/Mittelabfluss
Höhere Verkehrserlöse Zusätzliche
dank neuer Infrastruktur Verkehr
Betriebskosten
Höhere Trassenpreiserlöse
dank Mehrverkehr zusätzliche
Betriebskosten
geringerer
Darlehensbedarf
zusätzlicher
Abschreibungsaufwand Zinsaufwand
FinöV-Darlehen
Mittelabfluss für
Rückzahlung FinöV-Darlehen
Summe
Saldo Infrastruktur
Quelle: BAV
Die Übernahme dieser ungedeckten Aufwendungen der Infrastruktur würde die Finanzrechnung des Bundes zusätzlich belasten.