Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt
1.2.7 Konsolidierte Betrachtung auf Bundesebene
Bundesblatt · BBl 2005 31Bundesblatt · BBl 2005 5
nungsabschlüssen anderer öffentlicher Haushalte vergleichen. Oftmals können die offen gelegten Informationen erst damit richtig gewürdigt werden.
Weiter ist zu beachten, dass der Umfang der Informationen auf das Wesentliche beschränkt wird (Verwesentlichung der Rechnungslegung). Eine unübersichtliche Flut von Detailinformationen ist zu vermeiden. Es ist vielmehr genau so viel Information offen zu legen, wie die Adressaten für eine ausgewogene Beurteilung benötigen.
Die bisherigen Regelungen zur Rechnungslegung orientieren sich am Vorsichtsprinzip und an anderen obligationen- und finanzrechtlichen Grundsätzen. Mit der Orientierung der Rechnungslegung des Bundes an IPSAS wird sich dies insofern ändern, als mit IPSAS erstmals ein unabhängiger allgemein anerkannter Qualitätsstandard für die Rechnungslegung öffentlicher Gemeinwesen besteht. IPSAS ist derzeit das einzige umfassende Regelwerk für die Rechnungslegung im öffentlichen Sektor. Allerdings ist unverkennbar, dass IPSAS von den in der Privatwirtschaft angewendeten IFRS-Standards abgeleitet und damit stark vom unternehmerischen Rechnungswesen geprägt ist. IPSAS bringt indessen eine neue Qualität in die öffentliche Rechnungslegung, sowohl was die Einheitlichkeit als auch was die Transparenz betrifft.
1.2.7 Konsolidierte Betrachtung auf Bundesebene
Der Bund ist mit rechtlich ausgelagerten Organisationen, die von der Aufgabenerfüllung her der Verwaltungsebene Bund zuzurechnen sind, eng verbunden. Durch die gegenseitigen Transaktionen und Sonderregelungen ist die Aussagekraft der Einzelabschlüsse zum Teil eingeschränkt. Damit eine möglichst umfassende Übersicht über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Bundes und der mit ihm wirtschaftlich massgeblich verbundenen Einheiten unterbreitet werden kann, soll deshalb in Zukunft eine konsolidierte Jahresrechnung erstellt und publiziert werden. In der konsolidierten Rechnung werden die Transaktionen zwischen den konsolidierten Einheiten eliminiert – der Bereich «Öffentliche Verwaltung Bund» wird sozusagen «netto» dargestellt. Vom neuen Konsolidierungsmethode sind wichtige Zusatzinformationen für die Steuerung der Bundesfinanzen zu erwarten. Die konsolidierte Rechnung wird rechtzeitig im Frühsommer zur Behandlung der Staatsrechnung im Parlament vorliegen.
Die konsolidierte Rechnung hat einerseits einen Innenzweck, indem sie die Führung, das heisst die Planung, Steuerung und Kontrolle (des Konzerns) unterstützen soll und anderseits einen Aussenzweck, indem Informationen aus der konsolidierten Rechnung aussenstehenden Personen (Dritten) als Informations- und Entscheidungsgrundlage zur Verfügung gestellt werden.
Der Konsolidierungskreis soll im Bund in einer pragmatischen Art und Weise festgelegt werden. Die konsolidierte Rechnung umfasst die Rechnung der Kernverwaltung und die Abschlüsse von Verwaltungseinheiten der dezentralen Bundesverwaltung mit eigener Rechnung sowie – angelehnt an das Sektorisierungsmodell der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung – weitere ausgelagerte Organisationen. Betragsmässig stärker ins Gewicht fallende Einheiten des Konsolidierungskreises sind der Fonds für Eisenbahngrossprojekte sowie der gesamte ETH-Bereich. In die Konsolidierung einbezogen werden beispielsweise auch Swissmedic, die Eidgenös-