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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt

1.2.5 Zeitgemässe Finanzberichterstattung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 28Bundesblatt · BBl 2005 5

– Kommerzieller Charakter der Leistung: Bei den verrechenbaren Leistungen handelt es sich häufig um Leistungen, welche vom Leistungsbezüger grundsätzlich auch ausserhalb der Bundesverwaltung bezogen werden dürfen. Damit ist ein Preisvergleich mit externen Anbietern möglich; dies wiederum erhöht den Kostendruck beim Leistungserbringer1.

– Zentraler Leistungskatalog: Die verrechenbaren Leistungen sind in einem zentralen Leistungskatalog festzuhalten.

Bei Anwendung dieser Kriterien ist davon auszugehen, dass künftig Leistungen im Umfang von rund 1,5 Milliarden Franken zwischen den Verwaltungseinheiten verrechnet werden. Betragsmässig am Stärksten ins Gewicht fallen dabei die Kosten für IT-Leistungen (420 Mio), Unterbringung (325 Mio) sowie Leistungen der Logistikbasis Armee (u.a. Instandstellung Armeematerial 95 Mio; Materialwirtschaft 90 Mio; Bereitstellung und Instandstellung Fahrzeuge 80 Mio).

1.2.5 Zeitgemässe Finanzberichterstattung

Die Finanzberichterstattung des Bundes wird im Grundaufbau den Gepflogenheiten in der Privatwirtschaft angepasst. Ein stufengerechtes, modular aufgebautes Berichtskonzept wird es den einzelnen Anspruchsgruppen ermöglichen, ihre spezifischen Informationsbedürfnisse effizient abzudecken. Nicht alle diese Adressaten benötigen dieselben Informationen in derselben Dichte. Die neue Berichtsform soll es den Mitgliedern des Parlaments, den parlamentarischen Kommissionen, der Regierung und Verwaltung, den Medien und der Öffentlichkeit ermöglichen, sich rasch einen Überblick über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Bundes zu verschaffen und bei Bedarf auch auf detailliertere Informationen zugreifen zu können.

Die Grundstruktur des künftigen Voranschlags und der künftigen Staatsrechnung ist aus der nachfolgenden Abbildung ersichtlich. Zum System von Gefässen der Informationsvermittlung zählen nebst Voranschlag und Staatsrechnung auch der Finanzplan und die Nachträge.

1 Bei der Festlegung der Verrechnungspreise hat sich die leistungserbringende Verwaltungseinheit in der Regel an den ermittelten Vollkosten zu orientieren. Bei der Kalkulation dürfen weder Gewinn- noch Risikoanteile zugeschlagen werden.