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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.3.1 Konzept

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 849Bundesblatt · BBl 2005 759

Sparvorgaben58

in Millionen FP 2006 FP 2007 FP 2008

BK 0,4 1,0 2,0

EDA 4,3 10,9 17,3

EDI 6,4 12,5 19,1

EJPD 7,0 11,3 18,6

VBS 2,5 5,2 7,9

EFD 22,1 38,6 67,2

EVD 6,8 12,5 20,4

UVEK 5,9 10,3 16,7

Arbeitgeberleistungen 6,7 15,3 22,9

Total 62,1 117,6 192,1

Die AVP lässt sich damit von einem «klassischen» Sparprogramm wie dem EP 04 in idealtypischer Weise wie folgt abgrenzen:

AVP EP 04

Vorgaben/Erarbeitung: Top down / bottom up Top down / top down Suchebene: Mikro- und Mesobereich Meso- und Makrobereich Fokus: Funktionsausgaben Transferausgaben

Folgeeinsparungen: Im Transferbereich Im Funktionsbereich

Volumen: 200 Millionen 1,8 Milliarden

Begleitmassnahmen Personal

Die AVP führt zu einer weiteren Beschleunigung des in der Bundesverwaltung laufenden Stellenabbaus: Netto rund 2 500 Stellen werden im Rahmen der Departementsreform VBS abgebaut, zirka 700 Stellen müssen im zivilen Bereich der Verwaltung auf Grund der Beschlüsse zum EP 03 gestrichen werden, mit einem Abbau von noch einmal 600 bis 1 000 Stellen ist auf Grund der AVP zu rechnen. Das Total beläuft sich somit auf bis zu 4 200 Stellen, das sind deutlich mehr als 10 Prozent des aktuellen Bestandes.

Der Bund soll aber auch in dieser Phase ein sozialer Arbeitgeber bleiben. Deshalb hat der Bundesrat am 10. Juni 2004 dem Konzept «Umbau mit Perspektiven» zugestimmt und die Verordnung vom 10. Juni 200459 über die Stellen- und Personalbewirtschaftung im Rahmen von Entlastungsprogrammen und Reorganisationen genehmigt. Damit hat er die Grundlage für einen sozialverträglichen Stellenabbau - möglichst ohne Entlassungen - geschaffen.

Im Rahmen des «Umbaus mit Perspektiven» sollen die Dienststellen zunächst, abgestimmt auf die AVP, eine Stellen- und Personalplanung für die Jahre 2005−2008 erarbeiten. Dabei steht die Bewältigung des Stellenabbaus möglichst ohne Entlassungen innerhalb der Dienststelle (Amt) im Vordergrund. Praktisch setzt

58Basislinie für die Berechnung der Sparvorgabe bildet der Finanzplan 2006–2008 vom

24. September 2004. Die Vorgabe berechnet sich wie folgt: FP 2006 –1,666%; FP 2007 –3,333%; FP 2008 –5%. Einsparungen im Funktionsbereich, die von den Dienststellen und Departementen gegenüber dem Legislaturfinanzplan 2003–2007 vom 25. Feb. 2004 erzielt worden sind, werden angerechnet.

59 SR 172.220.111.5