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Botschaft zum Bundesgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung

1.8.1 EG-Seilbahnrichtlinie

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 904Bundesblatt · BBl 2005 895

Die Regeln für die Konzessionierung der Seilbahnen werden vollumfänglich durch das PBG bestimmt.

1.7 Geltungsbereich

1.7.1 Seilbahnen

Der Geltungsbereich des Seilbahngesetzes erstreckt sich in Übereinstimmung mit der EG-Seilbahnrichtlinie auf alle Arten von Seilbahnen, welche der Personenbeförderung dienen. Für alle diese Anlagenarten sollen insbesondere einheitliche Grundsätze betreffend die Sicherheit gelten. Gemäss Bundesgesetz vom 6. Oktober 199516 über die technischen Handelshemmnisse (THG) hat die Schweiz ihre technischen Vorschriften auf ihre wichtigsten Handelspartner, in diesem Fall die EG, abzustimmen.

Nicht erfasst werden Aufzüge gemäss der EG-Aufzugsrichtlinie17, Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie18, Materialseilbahnen, militärische Seilbahnen, Seilbahnen für den Bergbau sowie solche, die nur befristet erstellt und betrieben werden. Zu Letzteren zählen nicht ortsfeste Anlagen und zeitlich befristete Ausstellungsseilbahnen sowie Anlagen in Vergnügungsparks, die der Freizeitgestaltung und nicht als Personenverkehrsmittel dienen.

1.7.2 Nebenanlagen

Seilbahnen in Tourismusorten bedingen meist Nebenanlagen wie Abfahrtspisten, Beschneiungsanlagen, Parkplätze, Restaurant etc. Diese Nebenanlagen werden im Seilbahngesetz nicht geregelt, sie sind aber bei der Erteilung einer seilbahnrechtlichen Plangenehmigung zu berücksichtigen (vgl. Ziff. 2.1, Erläuterung zum Art. 10).

1.8 Technische Sicherheit

1.8.1 EG-Seilbahnrichtlinie

Was die technische Sicherheit betrifft, wird das Gesetz auf die EG-Seilbahnrichtlinie abgestimmt.

Es wird für alle Seilbahnen (auch für solche, die keiner Bundeskonzession bedürfen) der Grundsatz verankert, dass sie den in der EG-Seilbahnrichtlinie genannten «grundlegenden Anforderungen» entsprechen müssen. Dies gilt für das Gesamtsystem einer Seilbahn: Infrastruktur (Bauwerke usw.), Teilsysteme und Sicherheitsbauteile.

16 SR 946.51

17 Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge (ABl. L 213 vom 7.9.1995, S. 1).

18 Richtlinie 98/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen (ABl. L 207 vom 23.7.1998, S. 1).