Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister
1.2.1 Voraussetzungen und Zielsetzungen der Registerharmonisierung
Bundesblatt · BBl 2006 439Bundesblatt · BBl 2006 427
und Gemeinden, sind nun auf eine für die Zukunft gesicherte Basis zu stellen. Diese Vorarbeiten bilden somit einen wichtigen Orientierungsrahmen und die Grundlagen für die Gestaltung der zukünftigen Arbeiten. Sie sind nur dann nachhaltig wirksam, wenn auf Grund der hier vorgeschlagenen bundesgesetzlichen Regelungen die Harmonisierung und die koordinierte Führung dieser Register auf gesetzlicher Ebene gesamtschweizerisch geregelt werden.
Um die Register für statistische Zwecke in Zukunft effizienter zu nutzen und die Bevölkerung von direkten Befragungen zu entlasten, sind einheitliche Regelungen zu Inhalt, Aktualisierung und Datenqualität der Informationen erforderlich. Zur Erreichung eines Minimalstandards sollen insbesondere die Wohnsitz- und Haushaltsdefinitionen vereinheitlicht sowie eine dauerhafte Verbindung zwischen den Einwohnerregistern und dem Gebäude- und Wohnungsregister hergestellt werden. Die Gemeinden und Kantone sollen überdies verpflichtet werden, untereinander ein funktionierendes Melde- und Mutationswesen einzurichten. Damit wird erst die Fortschreibung von Bestandes- und Strukturdaten auf Registerbasis möglich. Der fortgeschrittene Informatisierungsgrad der Gemeinden und die rasche Entwicklung in der Telekommunikation begünstigen dabei die Verarbeitung, Vernetzung und Übertragung von Registerdaten.
Bei der Harmonisierung und Verknüpfung der Verwaltungsregister geht es allerdings nicht darum, beispielsweise sämtliche Erhebungsmerkmale einer Volkszählung in die Register aufzunehmen und permanent nachzuführen. Erfahrungsgemäss sind nur diejenigen Registermerkmale für die Statistik brauchbar, d.h. vollständig und aktuell geführt, welche die Gemeinden oder die Kantone zur Erfüllung ihrer administrativen Aufgaben benötigen und die im Rahmen der gesetzlichen Verwaltungstätigkeit regelmässig verwendet werden. Erhebungsmerkmale, die nur statistischen Zwecken dienen, aber keinen breiten Nutzen für die Verwaltungsaufgaben generieren, finden in der Regel keine Aufnahme in die Register. Führt ein Register dennoch weitere Merkmale, so sind deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität nicht garantiert. Ausgangspunkte sind somit immer administrative Zielsetzungen und Aufgaben, an welche die Statistik dann anknüpfen kann.
Entsprechend dem Informationsauftrag der Volkszählung wird es somit immer Themenbereiche geben, die nicht in den Registern vorhanden sind. Zu denken ist hier insbesondere an die Themenbereiche Verkehr (Pendler, Verkehrsmittel), Bildung (Ausbildungs- und Qualifikationsniveau der Bevölkerung), Erwerbsleben und Sprachen. In der Volkszählung 2010 sollte es jedoch möglich sein, eine reine Registerzählung durchzuführen und nur noch diejenigen Merkmale bei der Bevölkerung zu erheben, die nicht in den Registern vorhanden sind.9
Für die Bedürfnisse der jährlichen Bevölkerungsstatistik ist entscheidend, dass die Einwohnerregister nicht nur für die Bestandesanalyse, sondern ebenfalls als Quelle für Bewegungsdaten nutzbar sind. Durch eine statistikgerechte Ausgestaltung der Nachführung der Register sollen aus ihnen mit Hilfe von Mutationsdaten relevante Angaben über die Bevölkerungsentwicklung entnommen werden. Zu denken ist
9 Der Bundesrat hat am 10. Juni 2005 einige grundlegende Beschlüsse zur Neukonzeption der Volkszählung 2010 gefällt. Anstelle der Vollerhebung mit Fragebogen soll eine reine Registerzählung durchgeführt werden, in welcher die in den kantonalen und kommunalen Einwohnerregistern enthaltenen Daten zur Bevölkerung direkt genutzt werden. Ergänzend sind für die Nichtregistermerkmale periodische Stichprobenerhebungen in den Jahren 2010–2019 vorgesehen (vgl. Ziff. 1.2.2).