Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA
1.4.1.2 Dotierung der neuen Ausgleichsinstrumente
Bundesblatt · BBl 2007 672Bundesblatt · BBl 2007 645
Abbildung 3
Mögliche Dotationen des horizontalen und vertikalen Ressourcenausgleichs zur Erreichung der Zielgrösse von 85 Punkten für den ressourcenschwächsten Kanton (Berechnungsbasis: Ressourcenpotenzial und standardisierter Steuerertrag 2006)
Mrd. Franken
3.5
HRA
3.0
VRA
2.5 1.27 1.29 1.30 1.32 1.33 1.35 1.36 1.37 1.39 1.40
1.41
2.0
1.5
1.0 1.91 1.89 1.88 1.86
1.85 1.83 1.82 1.81 1.79 1.78 1.77
0.5
0.0 Verhältnis 66.7% 68.0% 69.3% 70.7% 72.0% 73.3% 74.7% 76.0% 77.3% 78.7% 80% HRA/VRA
Gemäss Schätzungen mit dem Ressourcenindex 2006 wäre zur exakten Erreichung der Zielgrösse von 85 Punkten ein Ressourcenausgleich in der Höhe von insgesamt 3,18 Milliarden Franken notwendig. Abbildung 3 zeigt verschiedene Kombinationen von horizontalem und vertikalem Ressourcenausgleich für diese Summe, welche in Einklang mit der Bandbreite für das Verhältnis zwischen horizontalem und vertikalem Ressourcenausgleich stehen. Beim unteren Rand der Bandbreite (2/3) würde der horizontale Ressourcenausgleich 1,27 Milliarden Franken und der vertikale Ressourcenausgleich 1,91 Milliarden Franken betragen. Beim oberen Rand (80 %) käme der horizontale Ressourcenausgleich auf 1,41 Milliarden, der vertikale Ressourcenausgleich auf 1,77 Milliarden Franken zu liegen.
Bezüglich der Höhe des geografisch-topografischen und soziodemografischen Lastenausgleichs verzichtete der Gesetzgeber im FiLaG auf quantitative Vorgaben. So sind keine Zielgrössen für die Abgeltung von Sonderlasten aufgeführt. Auch bestehen keine Vorgaben bezüglich der Aufteilung des für den Lastenausgleich zur Verfügung gestellten Betrags auf die beiden Ausgleichstöpfe. Es sind jedoch – analog zum Ressourcenausgleich – die Ergebnisse des Wirksamkeitsberichts zu berücksichtigen.
Die Aufteilung der zur Verfügung stehenden Summe für die erste Vierjahresperiode (2008–2011) wurde in Zusammenarbeit mit den Kantonen vorgenommen und im paritätischen politischen Steuerungsorgan der NFA analysiert. Als Diskussionsgrundlage diente der bereits im Hinblick auf die erste NFA-Botschaft erarbeitete Konsens zwischen Bund und Kantonen, wonach im Jahr des Inkrafttretens der NFA die gesamte dem Bund zur Verfügung stehende Summe zu 72,5 Prozent in den