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Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG)

2. Abschnitt: Aufklärung und Einwilligung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 7419Bundesblatt · BBl 2011 7415

Humanforschungsgesetz

b. die Verwendung eines Placebos aus zwingenden und wissenschaftlich fundierten methodischen Gründen notwendig ist, um die Wirksamkeit oder Sicherheit einer therapeutischen Methode festzustellen.

Art. 14 Unentgeltlichkeit der Teilnahme

1 Niemand darf für die Teilnahme an einem Forschungsprojekt mit erwartetem direktem Nutzen ein Entgelt oder einen andern geldwerten Vorteil erhalten. Die Teilnahme an einem Forschungsprojekt ohne erwarteten direkten Nutzen kann angemessen entgolten werden.

2 Für die Teilnahme an einem Forschungsprojekt darf von einer Person weder ein Entgelt noch ein anderer geldwerter Vorteil verlangt oder entgegengenommen werden.

Art. 15 Sicherheits- und Schutzmassnahmen

1 Wer ein Forschungsprojekt durchführt, muss vor dessen Beginn alle erforderlichen Massnahmen zum Schutz der teilnehmenden Personen treffen.

2 Treten während des Forschungsprojekts Umstände auf, welche die Sicherheit oder die Gesundheit der teilnehmenden Personen beeinträchtigen können oder die zu einem Missverhältnis zwischen den Risiken und Belastungen und dem Nutzen führen, so sind unverzüglich alle erforderlichen Massnahmen zu ihrem Schutz zu treffen.

2. Abschnitt: Aufklärung und Einwilligung

Art. 16 Einwilligung nach Aufklärung

1 Eine Person darf in ein Forschungsprojekt nur einbezogen werden, wenn sie nach hinreichender Aufklärung eingewilligt hat. Die Einwilligung ist schriftlich zu erteilen; der Bundesrat kann Ausnahmen vorsehen.

2 Die betroffene Person muss in verständlicher Form mündlich und schriftlich aufgeklärt werden über:

a. Art, Zweck, Dauer und Verlauf des Forschungsprojekts;

b. die voraussehbaren Risiken und Belastungen;

c. den erwarteten Nutzen des Forschungsprojekts, insbesondere für sie oder für andere Personen;

d. die Massnahmen zum Schutz der erhobenen Personendaten;

e. ihre Rechte.

3 Bevor die betroffene Person über die Einwilligung entscheidet, muss ihr eine angemessene Bedenkfrist eingeräumt werden.

4 Der Bundesrat kann weitere Inhalte der Aufklärung festlegen.