Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG)
9. Kapitel: Ethikkommissionen für die Forschung
Bundesblatt · BBl 2011 7430Bundesblatt · BBl 2011 7415
Humanforschungsgesetz
Art. 48 Behördliche Massnahmen
1 Ist die Sicherheit oder die Gesundheit der betroffenen Personen gefährdet, so kann die Ethikkommission die erteilte Bewilligung widerrufen oder sistieren oder die Weiterführung des Forschungsprojekts von zusätzlichen Auflagen abhängig machen.
2 Die Ethikkommission kann von der Inhaberin oder dem Inhaber der Bewilligung Auskünfte und Unterlagen verlangen. Diese sind unentgeltlich zu erteilen beziehungsweise zur Verfügung zu stellen.
3 Massnahmen der zuständigen Behörden des Bundes und der Kantone bleiben vorbehalten.
4 Behörden und Ethikkommissionen informieren einander und koordinieren ihre Massnahmen.
Art. 49 Verfahren
1 Der Bundesrat regelt das Verfahren, um einen einheitlichen Vollzug und die Umsetzung nationaler und internationaler Regelungen sicherzustellen.
2 Er kann insbesondere für Forschungsprojekte mit biologischem Material und genetischen Daten nach Artikel 32 sowie mit nichtgenetischen gesundheitsbezogenen Personendaten nach Artikel 33 erleichterte Anforderungen an das Verfahren vorsehen.
3 Im Übrigen gilt das kantonale Verfahrensrecht.
Art. 50 Rechtsschutz
1 Das Verfahren für Beschwerden gegen Entscheide der Ethikkommissionen richtet sich nach dem kantonalen Verfahrensrecht und den allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege.
2 Die beschwerdeführende Person kann die Rüge der Unangemessenheit nicht erheben.
9. Kapitel: Ethikkommissionen für die Forschung
Art. 51 Aufgaben
1 Die Ethikkommissionen überprüfen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nach dem
8. Kapitel, ob die Forschungsprojekte und deren Durchführung den ethischen, rechtlichen und wissenschaftlichen Anforderungen dieses Gesetzes entsprechen. Insbesondere überprüfen sie, ob der Schutz der betroffenen Personen gewährleistet ist.
2 Sie können die Forscherinnen und Forscher insbesondere zu ethischen Fragen beraten und auf deren Anfrage hin Stellungnahmen zu nicht diesem Gesetz unterstehenden Forschungsvorhaben abgeben, namentlich zu solchen, die im Ausland durchgeführt werden.