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Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG)

7 SR 235.1

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 7428Bundesblatt · BBl 2011 7415

Humanforschungsgesetz

7. Kapitel: Weitergabe, Ausfuhr und Aufbewahrung

Art. 41 Weitergabe zu anderen als zu Forschungszwecken

Biologisches Material oder gesundheitsbezogene Personendaten, die zu Forschungszwecken entnommen beziehungsweise erhoben oder weiterverwendet worden sind, dürfen zu anderen als zu Forschungszwecken nur weitergegeben werden, wenn:

a. für die Weitergabe eine gesetzliche Grundlage besteht; oder

b. die betroffene Person im Einzelfall nach hinreichender Aufklärung in die Weitergabe eingewilligt hat.

Art. 42 Ausfuhr

1 Biologisches Material oder genetische Daten dürfen zu Forschungszwecken ins Ausland ausgeführt werden, wenn die betroffene Person nach hinreichender Aufklärung eingewilligt hat. Für die Einwilligung gelten die Artikel 16 und 22–24 sowie 32 sinngemäss.

2 Nichtgenetische gesundheitsbezogene Personendaten dürfen zu Forschungszwecken ins Ausland bekanntgegeben werden, wenn die Anforderungen von Artikel 6 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 19927 über den Datenschutz erfüllt sind.

Art. 43 Aufbewahrung

1 Wer biologisches Material oder gesundheitsbezogene Personendaten zu Forschungszwecken aufbewahrt, muss sie durch geeignete technische und organisatorische Massnahmen gegen unbefugten Umgang schützen sowie die betrieblichen und fachlichen Anforderungen erfüllen.

2 Der Bundesrat regelt die Anforderungen an die Aufbewahrung.

Art. 44 Verstorbene Personen, Embryonen und Föten einschliesslich

Totgeburten

Die Artikel 41–43 sind sinngemäss anwendbar auf verstorbene Personen, auf Embryonen und Föten einschliesslich Totgeburten sowie deren Teile und auf in diesem Zusammenhang erhobene Daten.

7 SR 235.1