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Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG)

8. Kapitel: Bewilligungen, Meldungen und Verfahren

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 7429Bundesblatt · BBl 2011 7415

Humanforschungsgesetz

8. Kapitel: Bewilligungen, Meldungen und Verfahren

Art. 45 Bewilligungspflicht

1 Eine Bewilligung der zuständigen Ethikkommission ist erforderlich für:

a. die Durchführung eines Forschungsprojekts; oder

b. die Weiterverwendung von biologischem Material oder gesundheitsbezogenen Personendaten zu Forschungszwecken bei fehlender Einwilligung oder Information über das Widerspruchsrecht (Art. 34).

2 Die Bewilligung wird erteilt, wenn die ethischen, rechtlichen und wissenschaftlichen Anforderungen dieses Gesetzes erfüllt sind. Der Entscheid muss innert zwei Monaten nach Einreichung des Gesuchs vorliegen. Der Bundesrat kann kürzere, risikoadaptierte Obergrenzen für Bearbeitungszeiten festlegen.

3 Der Bundesrat kann Änderungen an Forschungsprojekten einer Bewilligungspflicht unterstellen. Dabei beachtet er anerkannte internationale Regelungen.

Art. 46 Melde- und Informationspflichten

1 Der Bundesrat kann Melde- und Informationspflichten vorsehen, insbesondere bei:

a. dem Abschluss oder Abbruch eines Forschungsprojekts;

b. unerwünschten Ereignissen im Rahmen eines Forschungsprojekts;

c. dem Auftreten von Umständen während der Durchführung eines Forschungsprojekts, die sich auf die Sicherheit oder die Gesundheit der teilnehmenden Personen auswirken können.

2 Dabei beachtet er anerkannte internationale Regelungen.

Art. 47 Zuständige Ethikkommission

1 Zuständig ist die Ethikkommission des Kantons, in dessen Gebiet die Forschung durchgeführt wird.

2 Wird ein Forschungsprojekt nach einheitlichem Plan, aber in verschiedenen Kantonen durchgeführt (multizentrisches Forschungsprojekt), so ist eine Bewilligung derjenigen Ethikkommission erforderlich, die am Tätigkeitsort der das Projekt koordinierenden Person zuständig ist (Leitkommission).

3 Die Leitkommission holt zur Beurteilung der fachlichen und der betrieblichen Voraussetzungen in anderen Kantonen die Stellungnahme der betreffenden Ethikkommissionen ein. Sie ist an deren Stellungnahme gebunden.

4 Die Absätze 2 und 3 gelten sinngemäss für die Bewilligung zum Umgang mit biologischem Material und gesundheitsbezogenen Personendaten nach Artikel 34, die nach einheitlichem Plan, aber in verschiedenen Kantonen weiterverwendet oder gesammelt werden.