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Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG)

23 SR 173.110

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 7440Bundesblatt · BBl 2011 7415

Humanforschungsgesetz

5 Es kann jederzeit mit einer Inspektion prüfen, ob die Durchführung des klinischen Versuchs den Anforderungen dieses Gesetzes sowie denjenigen des Humanforschungsgesetzes vom 30. September 201121 genügt.

6 Der Bundesrat erlässt Vorschriften zum Verfahren. Er kann Änderungen an klinischen Versuchen einer Bewilligungspflicht unterstellen.

7 Er kann Melde- und Informationspflichten vorsehen, insbesondere bei:

a. dem Abschluss oder Abbruch eines klinischen Versuchs;

b. unerwünschten Ereignissen im Rahmen eines klinischen Versuchs;

c. dem Auftreten von Umständen während der Durchführung eines klinischen Versuchs, die sich auf die Sicherheit oder die Gesundheit der teilnehmenden Personen auswirken können.

8 Beim Erlass von Vorschriften nach den Absätzen 4 und 5 beachtet der Bundesrat anerkannte internationale Regelungen.

Art. 55–57

Aufgehoben

Art. 84 Abs. 3

3 Es ist zudem berechtigt, gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, die in Anwendung des Humanforschungsgesetzes vom 30. September 201122 ergangen sind, Beschwerde zu führen (Art. 89 Abs. 2 Bst. a des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 200523).

21SR …; BBl 2011 7415

22SR …; BBl 2011 7415

23 SR 173.110