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Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG)

5. Stammzellenforschungsgesetz vom 19. Dezember 200317

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 7438Bundesblatt · BBl 2011 7415

Humanforschungsgesetz

4. Transplantationsgesetz vom 8. Oktober 200415

Art. 36

1 Klinische Versuche der Transplantation menschlicher Organe, Gewebe oder Zellen, bedürfen vor ihrer Durchführung einer Bewilligung des Bundesamtes. Der Bundesrat kann bestimmte Versuche von der Bewilligungspflicht ausnehmen oder dafür eine Meldepflicht vorsehen.

2 Das Bundesamt prüft, ob die im klinischen Versuch verwendeten Organe, Gewebe oder Zellen die Anforderungen dieses Gesetzes erfüllen. Es kann klinische Versuche jederzeit inspizieren.

3 Der Bundesrat erlässt Vorschriften zum Verfahren. Er kann Änderungen an klinischen Versuchen einer Bewilligungspflicht unterstellen.

4 Er kann Melde- und Informationspflichten vorsehen, insbesondere bei:

a. dem Abschluss oder Abbruch eines klinischen Versuchs;

b. unerwünschten Ereignissen im Rahmen eines klinischen Versuchs;

c. dem Auftreten von Umständen während der Durchführung eines klinischen Versuchs, die sich auf die Sicherheit oder die Gesundheit der teilnehmenden Personen auswirken können.

5 Beim Erlass von Vorschriften nach den Absätzen 3 und 4 beachtet der Bundesrat anerkannte internationale Regelungen.

6 Auf klinische Versuche ist zudem das Humanforschungsgesetz vom 30. September 201116 anwendbar.

5. Stammzellenforschungsgesetz vom 19. Dezember 200317

Art. 7 Abs. 2 Bst. a

2 Die Bewilligung wird erteilt, wenn:

a. für das Forschungsprojekt die Bewilligung der Ethikkommission nach Artikel 11 vorliegt;

Art. 9 Abs. 1 Bst. c

1 Die Inhaberin oder der Inhaber der Bewilligung nach Artikel 7 oder 8 ist verpflichtet:

c. embryonale Stammzellen gegen eine allfällige Entschädigung nach Artikel 4 für im Inland durchgeführte Forschungsprojekte weiterzugeben, für die eine Bewilligung der Ethikkommission nach Artikel 11 vorliegt.

15 SR 810.21

16 SR …; BBl 2011 7415

17 SR 810.31