Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG)
6. Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200019
Bundesblatt · BBl 2011 7439Bundesblatt · BBl 2011 7415
Humanforschungsgesetz
Art. 11 Bewilligungspflicht für Forschungsprojekte
1 Ein Forschungsprojekt mit embryonalen Stammzellen darf erst begonnen werden, wenn eine Bewilligung der zuständigen Ethikkommission vorliegt.
2 Die Zuständigkeit der Ethikkommission und das Bewilligungsverfahren richten sich nach dem Humanforschungsgesetz vom 30. September 201118.
6. Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200019
Art. 53 Grundsatz
Auf klinische Versuche mit Heilmitteln am Menschen ist zusätzlich zu den Vorschriften dieses Gesetzes das Humanforschungsgesetz vom 30. September 201120 anwendbar.
Art. 54 Bewilligungspflicht
1 Klinische Versuche mit Heilmitteln bedürfen vor ihrer Durchführung einer Bewilligung des Instituts.
2 Ausgenommen von der Bewilligungspflicht sind klinische Versuche mit:
a. zugelassenen Arzneimitteln, die im Rahmen der zugelassenen Anwendungsbedingungen verabreicht werden;
b. konformen Medizinprodukten, die innerhalb der in der Konformitätsbewertung vorgesehenen Zweckbestimmung angewendet werden.
3 Der Bundesrat kann:
a. weitere Versuche von der Bewilligungspflicht ausnehmen oder dafür eine Meldepflicht vorsehen;
b. klinische Versuche mit Tierheilmitteln einer Bewilligungs- oder Meldepflicht unterstellen.
4 Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens prüft das Institut, ob:
a. die Arzneimittel die Anforderungen der Guten Herstellungspraxis sowie diejenigen an die Arzneimittelsicherheit erfüllen; oder
b. die Medizinprodukte die Anforderungen nach Artikel 45 erfüllen, die Produkterisiken im klinischen Versuch berücksichtigt werden sowie ob die Produkteangaben dem wissenschaftlichen Stand entsprechen und im Prüfplan korrekt abgebildet wurden.
18 SR …; BBl 2011 7415
19 SR 812.21
20 SR …; BBl 2011 7415