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Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

1.5 Das Forschungs- und Innovationssystem der Schweiz im europäischen Umfeld (Übersicht)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 8842Bundesblatt · BBl 2011 8827

Höhe von 2,8 Milliarden Franken, die im Wesentlichen der Forschung an den Hochschulen und der internationalen FuE-Zusammenarbeit sowie dem Betrieb von Forschungseinrichtungen und -infrastrukturen zugute kam11. Das schweizerische Innovationssystem war bisher im internationalen Vergleich sehr erfolgreich und führt die weltweiten Rankings der Europäischen Union (EU) bereits seit drei Jahre an12. Die wichtigsten Akteure sind die Unternehmen, namentlich auch hinsichtlich der Finanzierung. Wichtiger Bestandteil der für die Innovation günstigen Rahmenbedingungen in der Schweiz ist das Forschungsumfeld an den Hochschulen, namentlich das Vorhandensein von hoch qualifizierten Fachkräften und gut ausgebildetem wissenschaftlichem Nachwuchs sowie die Verfügbarkeit von Infrastrukturen auf dem neusten Entwicklungsstand. Entsprechend unterstützt die Innovationsförderung des Bundes im Sinne dieses Gesetzes in der Hauptsache wissenschaftliche Projekte und Innovationsprojekte, die gemeinsam mit Unternehmen finanziert und in den Hochschulen ausgeführt werden.

Das schweizerische Fördersystem

Das FIFG regelt die Aufgaben und Zuständigkeiten der Forschungsorgane hinsichtlich ihrer Rolle und ihrer Funktion bei der Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes. Die zentrale Regelungsmaterie ist somit das staatliche Fördersystem. Die Erfolgsrate der Schweiz bei der Einwerbung von Finanzmitteln beim European Research Council (ERC) und bei den europäischen Forschungsrahmenprogrammen13 sowie die international hohe Beachtung von wissenschaftlichen Publikationen von in der Schweiz tätigen Forschenden14 belegen, dass das schweizerische Fördersystem sehr wirksam ist. Auch ein Vergleich in einem kürzlich erschienenen Bericht des Bundesrates15 über die Finanzierungsinstrumente und -mechanismen in drei europäischen Ländern (Deutschland, Grossbritannien, Niederlande) bestätigt diese Schlussfolgerung. Ein direkter Vergleich zwischen Fördersystemen und deren einschlägigen Rechtsgrundlagen ist aber angesichts der stark unterschiedlichen politischen Systeme, der in anderen Ländern sehr unterschiedlichen politischen Ebenen und den daraus folgenden Organisations- und Zuständigkeitsregelungen äusserst komplex. An dieser Stelle sollen deshalb die wichtigsten Merkmale, die das schweizerische Fördersystem kennzeichnen, aufgeführt werden:

– Die Forschungs- und Innovationsförderung ist gemäss Verfassung eine wesentliche Aufgabe in der Zuständigkeit des Bundes (Art. 64 BV). In der Umsetzung gemäss FIFG ist das schweizerische Fördersystem zentralistisch organisiert und wird praktisch über zwei Förderorgane (SNF und KTI) abgewickelt – dies im Unterschied zu anderen europäischen Ländern, die (wie z.B. Deutschland, Frankreich, England) über mehrere Förderorgane verfügen. Eine weitere Besonderheit der Schweiz besteht darin, dass die Finanzierung der Forschungs- und Innovationsförderung durch SNF und

11 F+E der Schweiz 2008: Fortgesetzte Anstrengung der Privatunternehmen und Hochschulen. Bundesamt für Statistik, 2010 (ISBN 978-3-303-04080-5).

12 EUROPEAN INNOVATION SCOREBOARD 2008, 09 & 10 (www.proinnoeurope.eu/publications; ISBN 978-92-79-09675-4; ISBN 978-92-79-14222-2; www.proinno-europe.eu/sites/default/files/docs_EIS2010/IUS_2010_final.pdf)

13 Beteiligung der Schweiz am 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramm, Zwischenbilanz 2007–2009. Zahlen und Fakten. SBF 2010 (www.sbf.admin.ch/frp7-d.pdf).

14 Bibliometrische Untersuchung zur Forschung in der Schweiz 1981–2009. Bericht des Staatssekretariats für Bildung und Forschung SBF, 2011.

15 Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 01.3534 Fetz (www.sbf.admin.ch/ htm/dokumentation/publikationen/sbf/bfi2008/Rapport_Fetz_de_070315.pdf).