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Botschaft zum zweiten Schritt der Bahnreform 2

2.3 Eisenbahngesetz (EBG)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 960Bundesblatt · BBl 2011 911

Hochgeschwindigkeitsstrecken im Sinne der Interoperabilitätsrichtlinie existieren in der Schweiz keine.

Art. 23c Teilsysteme

Die Interoperabilitätsrichtlinie unterteilt das Eisenbahnsystem in sogenannte Teilsysteme. Sie unterscheidet zwischen den strukturellen Teilsystemen (Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung/Signalgebung sowie Fahrzeuge) und den funktionellen Teilsystemen (Verkehrsbetrieb-Verkehrssteuerung, Instandhaltung sowie Telematik-Anwendungen für den Personen- und Güterverkehr). Sämtliche Teilsysteme müssen den grundlegenden Anforderungen und den sie betreffenden technischen Spezifikationen entsprechen. Die strukturellen Teilsysteme benötigen überdies eine Betriebsbewilligung.

Heute wird in der Schweiz eine staatliche Betriebsbewilligung nur für Fahrzeuge und teilweise für die Infrastruktur erteilt. Sie soll neu für alle strukturellen Teilsysteme obligatorisch werden, also auch für die strukturellen Teilsysteme Energie und Zugsteuerung/Zugsicherung/Signalgebung.

Das Verfahren zur Erteilung einer Betriebsbewilligung ändert sich nur insoweit, als die Gesuchstellerin für die verwendeten Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten die EU-Prüferklärungen bzw. EU-Konformitäts- oder EU-Gebrauchstauglichkeitserklärungen vorzulegen hat. Zu diesem Zweck muss sich die Gesuchstellerin rechtzeitig an eine Konformitätsbewertungsstelle in Europa wenden, die berechtigt ist, entsprechende Bescheinigungen auszustellen.

Die Rolle des BAV im Rahmen der Bewilligungsverfahren wird sich nicht grundsätzlich ändern.

Das BAV wird weiterhin Plangenehmigungen und Betriebsbewilligungen erteilen und in diesem Rahmen risikoorientiert das Gesamtsystem sowie die Einhaltung der übrigen bundesrechtlichen Bestimmungen (z.B. Umweltschutz, Gewässerschutz, Behindertengleichstellung) prüfen.

Allerdings wird es im Rahmen seiner risikoorientierten Beurteilung nicht mehr bewerten müssen, ob Interoperabilitätskomponenten und Teilsysteme tatsächlich den sie betreffenden grundlegenden Anforderungen entsprechen. Dies wird durch die Dokumente der benannten Stellen bescheinigt.

Art. 23d Umrüstung und Erneuerung von Teilsystemen

Jede Änderung eines strukturellen Teilsystems, die dessen Leistung verbessert, macht eine neue Betriebsbewilligung erforderlich. Sind umfangreiche Erneuerungsarbeiten geplant, welche die Leistung des Teilsystems nicht verändern, so entscheidet das BAV fallweise, ob eine Betriebsbewilligung erforderlich ist und inwieweit TSI auf das Vorhaben anzuwenden sind. Handelt es sich um einfache Instandhaltungs- oder Zustandsüberwachungsarbeiten, so ist keine neue Betriebsbewilligung erforderlich.

Art. 23e Interoperabilitätskomponenten

Interoperabilitätskomponenten sind Bauteile (auch immaterielle wie Software), die in ein Teilsystem eingebaut sind oder eingebaut werden sollen und von denen die Interoperabilität des Eisenbahnsystems abhängt. Sie dürfen ohne staatliche Bewilli-