Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
8.1 Auswirkungen auf den Bund
Bundesblatt · BBl 2012 1697Bundesblatt · BBl 2012 1577
ler und wird durch das BAV ebenfalls in den vier Planungsregionen wahrgenommen und zusammengeführt. Für die Steuerung der umzusetzenden Projekte, das Projektcontrolling sowie die Führung der Koordination in allen Umsetzungsphasen benötigt das BAV weitere sieben Stellen oder 700 Stellenprozent.
Indirekte Kompensationsmöglichkeit für personellen Zusatzbedarf
Der personelle Zusatzbedarf von 1200 Stellenprozenten beim BAV kann nicht direkt kompensiert werden. Die gesamtheitliche Steuerung bzw. Koordination aller Planungs- und Umsetzungsprozesse entspricht zum Teil einem von der SBB auf den Bund verlagerten Bereich, der von einer übergeordneten Stelle wahrzunehmen ist. Die Notwendigkeit dieser übergeordneten Koordination dokumentiert die Veränderungen im System der Eisenbahninfrastruktur und ergibt sich aus folgenden Sachverhalten:
– Erst ab Einrichtung des FinöV-Fonds Mitte der 90er-Jahre standen für grössere Investitionen in die Erweiterung des Bahnnetzes deutlich mehr Finanzmittel zur Verfügung. Zuvor und auch in den ersten Jahren nach Inkrafttreten des entsprechenden Beschlusses wurden nur wenige grössere Ausbauten gleichzeitig auf dem Schienennetz geplant und umgesetzt, sodass die Koordination noch durch die Transportunternehmen selbst vorgenommen werden konnte.
– Bis 2005 wurden vor allem grosse Neu- und Umbauprojekte wie die Neubaustrecke Mattstetten–Rothrist (Bahn 2000) oder der Bau von Basistunneln über den FinöV-Fonds finanziert. Mit den HGV-Anschlüssen und ZEB sind neue Programme beschlossen worden, die aus insgesamt über 120 Einzelprojekten bestehen, welche im gleichen Zeitraum koordiniert umgesetzt werden. Hinzu kommen die STEP-Ausbauschritte, die ab 2017 umgesetzt werden sollen. Ebenso sind im Rahmen des Substanzerhalts bauliche Tätigkeiten an der Infrastruktur notwendig, die Einfluss auf die Realisierung andererer Vorhaben haben, da gegenseitige Abhängigkeiten bestehen. Der Prozess zur Planung und Realisierung der Bahninfrastruktur erreicht damit eine Komplexität, die in der Vergangenheit in diesem Ausmass nicht vorhanden war.
– Mit der Umsetzung der STEP-Ausbauschritte werden künftig immer rund drei verschiedene Infrastruktur-Ausbaupakete gleichzeitig in der Umsetzung sein. Der beschriebene Koordinationsbedarf ist deshalb nicht als spezielle Situation zu betrachten, sondern wird für das BAV zur permanenten Aufgabe.
– Die in dieser Botschaft dargestellte Infrastrukturplanung geht gemäss Artikel 10 ZEBG von einer netzweiten Bedarfsanalyse als Basis aus. Damit wird flächendeckend über die Schweiz der Bedarf für zusätzliche Verkehrsangebote und in der Folge für Infrastrukturerweiterungen bestimmt. Diese sind auf dem mittlerweile bereits sehr stark ausgelasteten Netz zeitlich, räumlich und finanziell zwingend zu koordinieren. Diese vom BAV in Abstimmung mit den Bahnunternehmen und den Kantonen durchzuführende Koordination bezieht sich auf Angebote und Infrastruktur für den schienengebundenen Regional- und Fernverkehr ebenso wie für den Schienengüterverkehr. Mit