Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
5.2.3 Ziel 10: Die Aussenwirtschaftsstrategie ist weiterentwickelt
Bundesblatt · BBl 2012 552Bundesblatt · BBl 2012 481
mikalien an. Der Bundesrat hat am 18. August 2010 ein Verhandlungsmandat verabschiedet.
– Abkommen mit der EU in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Produktesicherheit und öffentliche Gesundheit: Der Bundesrat hat am 14. März 2008 ein Mandat für Verhandlungen in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittel, Produktesicherheit und öffentliche Gesundheit verabschiedet. Seither laufen Verhandlungen mit der EU. Mit einem Freihandelsabkommen im Agrar- und Lebensmittelbereich strebt der Bundesrat einen gegenseitig offenen Marktzugang an, ohne dass die Agrarpolitiken harmonisiert würden. Der Freihandel und eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Lebensmittelsicherheit sollen die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten land- und ernährungswirtschaftlichen Wertschöpfungskette sowie deren Ausrichtung auf Sicherheit und Qualität stärken. Mit dem Gesundheitsabkommen wird eine systematische Zusammenarbeit mit der EU beim Gesundheits- und Verbraucherschutz angestrebt. Der Bundesrat will damit den Gesundheitsschutz der Bevölkerung weiter stärken, die Arbeit der Gesundheits- und Marktüberwachungsbehörden erleichtern und Hindernisse beim Zugang zum EU-Markt für schweizerische Produzenten beseitigen oder vermeiden.
Quantifizierbares Ziel
– Um die Beziehungen der Schweiz zur EU zu vertiefen, möchte der Bundesrat den bilateralen Weg konsolidieren, verstetigen und weiterentwickeln, indem er eine umfassende und koordinierte Herangehensweise verfolgt, die sämtliche offenen Dossiers mit der EU umfasst. Ziel ist der Abschluss neuer Abkommen in Bereichen, die im gegenseitigen Interesse liegen.
Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung/Indikatoren
– 03.1.5 Anzahl Abkommen und Erlasse zwischen der Schweiz und der EU201
5.2.3 Ziel 10: Die Aussenwirtschaftsstrategie ist weiterentwickelt
Strategie des Bundesrates
Der Wachstumsmotor der Weltwirtschaft befindet sich heute zunehmend im asiatischen und teilweise lateinamerikanischen Raum. Sorge bereiten die Haushalts- und Finanzprobleme sowie die hohen Arbeitslosenzahlen und der Schuldenberg in mehreren entwickelten Ländern. Neue Gruppierungen von Staaten nehmen sich der wirtschaftlichen Gouvernanz der Welt an. Damit ist die Schweiz mit der Herausforderung konfrontiert, den Anschluss an wichtige Wachstumsregionen zu erhalten und auszubauen.
201 Der Indikator 03.1.5 wird im Geschäftsbericht zusätzlich mittels einer Querschnitt-Sicht ergänzt. Die Querschnitt-Sicht ist eine Auswahl von drei bis vier Indikatoren aus dem Indikatorensystem, welche in der Dimension Schweiz-EU dargestellt werden. So können die Auswirkungen der Abkommen mit der EU in ausgewählten Bereichen abgebildet und der Indikator mit entsprechenden Informationen komplettiert werden.