Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
7.1 Nachhaltige Entwicklung auf Bundesebene
Bundesblatt · BBl 2012 593Bundesblatt · BBl 2012 481
7.1 Nachhaltige Entwicklung auf Bundesebene
Nachhaltigkeitsverständnis
Der Bundesrat orientiert sich an der international breit abgestützten Definition der nachhaltigen Entwicklung, nach welcher eine Entwicklung dann nachhaltig ist, wenn sie gewährleistet, dass die Bedürfnisse der heutigen Generation befriedigt werden, ohne dabei die Möglichkeiten künftiger Generationen zur Befriedigung ihrer eigenen Bedürfnisse zu beeinträchtigen. Als übergeordnetes Dokument bildet die Strategie einen Referenzrahmen für das Verständnis der nachhaltigen Entwicklung und deren Umsetzung in den verschiedenen Politikbereichen des Bundes.
Der Bundesrat versteht die nachhaltige Entwicklung als übergeordnete Leitidee. Sie ist demnach nicht als eine punktuelle sektorpolitische Aufgabe zu betrachten, sondern als zukunftsgerichtete Anforderung, die letztlich von sämtlichen Politikfeldern aufzunehmen ist. Davon zeugt das breite thematische Spektrum der Strategie «Nachhaltige Entwicklung», welches einen Grossteil des staatlichen Handelns abdeckt.
Für die Umsetzung seiner Politik möchte der Bundesrat vermehrt weg von einem sektoriell orientierten Denken hin zu stärker querschnittsorientierten Lösungsansätzen wechseln. Nachhaltige Entwicklung interpretiert er deshalb in einem breiten Verständnis, wobei die drei Zieldimensionen der nachhaltigen Entwicklung – wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, gesellschaftliche Solidarität und ökologische Verantwortung – jeweils gleichwertig und umfassend behandelt werden sollen.
Integration in bestehende Planungs- und Steuerungsprozesse
Die nachhaltige Entwicklung ist grundsätzlich nicht als Zusatzaufgabe des Bundes zu verstehen und möglichst in die ordentlichen Planungs- und Politiksteuerungsprozesse auf Bundesrats-, Departements- und Ämterstufe zu integrieren. Primär soll die nachhaltige Entwicklung durch Prioritätensetzung und Umschichtung der bestehenden Ressourcen realisiert werden. Dabei sind die Verwaltungseinheiten aufgefordert, auf eine möglichst umfassende Nutzung von Synergien und eine optimale Abstimmung bei Zielkonflikten hinzuarbeiten.
Für die Umsetzung der Strategie sind keine zusätzlichen Strukturen vorgesehen. Die politische Verantwortung für die Strategie trägt der Bundesrat. Die Umsetzung der Strategie und besonders der Massnahmen des Aktionsplans obliegt den betreffenden Bundesstellen. Diese berücksichtigen in ihren Planungen und internen Abläufen die Grundsätze der Strategie «Nachhaltige Entwicklung».
Zuständig für die Koordination der Umsetzung der Strategie ist der «Interdepartementale Ausschuss Nachhaltige Entwicklung» (IDANE) unter der Leitung des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) als Fachstelle des Bundes für die nachhaltige Entwicklung.
Grundprinzipien für die nachhaltige Entwicklung auf Bundesebene
Der Bundesrat verfolgt weiterhin folgende Grundprinzipien für seine Politik der nachhaltigen Entwicklung:
1. Zukunftsverantwortung wahrnehmen
2. Die drei Zieldimensionen der nachhaltigen Entwicklung ausgewogen berücksichtigen
3. Die nachhaltige Entwicklung in alle Politikbereiche einbeziehen