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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

7.2 Umsetzung der Politik der nachhaltigen Entwicklung in der Schweiz seit 1992

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 594Bundesblatt · BBl 2012 481

4. Die Koordination zwischen den Politikbereichen erhöhen und die Kohärenz verbessern

5. Die nachhaltige Entwicklung partnerschaftlich realisieren

Schnittstellen zwischen Legislaturplanung und Strategie «Nachhaltige Entwicklung»

Zwischen den beiden strategischen Planungsprozessen bestehen zahlreiche inhaltliche und prozedurale Schnittstellen. Beide sind thematisch sehr breit angelegt, unterscheiden sich jedoch in Bezug auf die inhaltlichen Fokussierungen und den Zeithorizont. Während die Legislaturplanung die wichtigsten legislatorischen Vorhaben für die Dauer einer Legislatur beschreibt, ist die Strategie «Nachhaltige Entwicklung» auf einen langfristigen Zeithorizont ausgerichtet und beinhaltet auch wichtige strategische Massnahmen im Bereich der Umsetzung des geltenden Rechts.

Als Folge des Beschlusses des Bundesrates vom 4. November 2009, die Strategie «Nachhaltige Entwicklung» stärker mit der Legislaturplanung zu verknüpfen, sind die beiden strategischen Planungsprozesse inhaltlich und zeitlich eng aufeinander abgestimmt worden. Ihre Erneuerung ist gleichzeitig und koordiniert erfolgt. Durch die Integration der Strategie «Nachhaltige Entwicklung» in die vorliegende Botschaft schliesslich möchte der Bundesrat die spezielle Bedeutung der Prinzipien der nachhaltigen Entwicklung unterstreichen und die Strategie dadurch auch institutionell stärken.

UNO-Konferenz für nachhaltige Entwicklung 2012 (Rio +20)

Zwanzig Jahre nach dem Erdgipfel von 1992 in Rio de Janeiro findet im Juni 2012 in Brasilien eine weitere Grosskonferenz zur nachhaltigen Entwicklung auf höchster politischer Ebene statt. Nebst dem Ziel einer Erneuerung des weltweiten politischen Engagements für das Konzept der nachhaltigen Entwicklung stehen dabei zwei inhaltliche Schwerpunkte im Vordergrund:

1. grüne Wirtschaft im Kontext der nachhaltigen Entwicklung und der Armutsbekämpfung

2. institutionelle Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung

Die Strategie «Nachhaltige Entwicklung 2012–2015» geht speziell auf diese Themen ein, formuliert die Pläne und politischen Vorhaben des Bundesrates und stellt damit einen wichtigen Beitrag der Schweiz für diese Konferenz dar.

7.2 Umsetzung der Politik der nachhaltigen Entwicklung in der Schweiz seit 1992

Nach zwanzig Jahren Umsetzung der Politik der nachhaltigen Entwicklung zieht der Bundesrat in der Strategie Bilanz.

Institutionelle Verankerung

Bereits früh hat er den Auftrag aus der Agenda 21 zur Erstellung von nationalen Nachhaltigkeitsstrategien angenommen. 1997 hat er die erste Strategie «Nachhaltige Entwicklung» verabschiedet, fünf Jahre nach dem Erdgipfel in Rio de Janeiro.