Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
1.2.2 Netzentwicklungsprozess
Bundesblatt · BBl 2016 3884Bundesblatt · BBl 2016 3865
1.2.2 Netzentwicklungsprozess
Übersicht (vgl. Abbildung 1)
Mit dem energiewirtschaftlichen Szenariorahmen wird den Netzbetreibern (nationale Netzgesellschaft, Verteilnetzbetreiber) eine politisch abgestützte Grundlage für ihre Netzplanung zur Verfügung gestellt.
Gestützt auf den Szenariorahmen erarbeiten die Netzbetreiber ihre Netzplanung und erheben den zukünftigen Entwicklungsbedarf des Stromnetzes. Dabei sind sie zur Koordinierung ihrer Netzplanung verpflichtet, z. B. soll die Bündelung von Infrastrukturen berücksichtigt werden. Die nationale Netzgesellschaft und die Betreiber von Verteilnetzen hoher Spannung sind zusätzlich verpflichtet, ihre Netzplanung (Netzebenen 1–3) anhand von Mehrjahresplänen zu dokumentieren.
Projekte des Übertragungsnetzes sind neu von Gesetzes wegen von nationalem Interesse und werden als Vororientierung in den SÜL aufgenommen. Der Bundesrat legt ausserdem auf dem Verordnungsweg fest, welche Ausbauprojekte der Netzebene 3 (Leitungen mit einer Nennspannung ab 36 kV und unter 220 kV) von nationalem Interesse sind.
Bei der räumlichen Koordination (Sachplanverfahren, welches nur Leitungen mit einer Nennspannung von 220 kV oder höher betrifft) ist vorgesehen, dass die Netzplanung der nationalen Netzgesellschaft frühzeitig mit den kantonalen Planungen in einer überörtlichen Teilraumplanung koordiniert und zeitlich abgestimmt wird.
Die Bewilligung der Projekte, deren Ausführung sowie die Überprüfung der Kosteneffizienz erfolgen weitgehend wie bisher. Der Netzentwicklungsprozess für das Bahnstromnetz (132 kV, 16,7 Hz) folgt den Regeln der Eisenbahngesetzgebung. Einzelne Verfahrensschritte können dabei für das 16,7-Hz-Stromnetz identisch sein.
Abbildung 1
Übersicht Netzentwicklungsprozess
Nationales Interesse / Szenariorahmen Bedarfsermittlung Vororientierung Räumliche Bewilligung Ausführung Koordination Projekte Projekte neu Überprüfung angepasst Kosteneffizienz wie bisher