Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
1.2.2 Netzentwicklungsprozess
Bundesblatt · BBl 2016 3885Bundesblatt · BBl 2016 3865
Nachfolgend werden die einzelnen Teilprozesse des Netzentwicklungsprozesses erläutert.
Szenariorahmen
Als Grundlage für die Ermittlung des Entwicklungsbedarfs des Stromnetzes sind Rahmenbedingungen im Sinne von energiewirtschaftlichen Eckdaten erforderlich. Dafür wird neu ein sogenannter Szenariorahmen festgelegt, welcher angemessene Annahmen über die zukünftigen energiewirtschaftlichen Entwicklungen widerspiegelt. Die Neuregelung zum Szenariorahmen findet sich in Artikel 9a E-StromVG (vgl. Ziff. 2.2).
Der Szenariorahmen wird unter Einbezug der Netzbetreiber, der Kantone und weiterer Betroffener vom BFE erstellt. Als Basis dienen die energiepolitischen Ziele des Bundes, die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten und das internationale Umfeld. Dabei fliessen regionale Aspekte ein. Nach einer Konsultation aller interessierten Kreise wird der Szenariorahmen gegebenenfalls angepasst und vom Bundesrat genehmigt. Der Szenariorahmen wird periodisch angepasst.
Abbildung 2
Teilprozess Szenariorahmen
Entwurf
Prozess- Vernehmlassungen Szenariorahmen
Szenariorahmen
schritt durchführen überarbeiten
ausarbeiten
Hauptverant-
wortlichkeit BFE* BFE / UVEK BFE*
Szenariorahmen
genehmigen
Bundesrat
* unter Einbezug der direkt involvierten Akteure
Bedarfsermittlung (Mehrjahrespläne)
Die nationale Netzgesellschaft sowie die rund 65 Verteilnetzbetreiber mit Betriebsmitteln hoher Spannung (Netzebenen 1–3) sind verpflichtet, ihre Netzplanung anhand von Mehrjahresplänen vorzunehmen. Diese Verpflichtung gilt heute bereits aufgrund von Artikel 8 Absätze 2 und 4 StromVG i V. m. Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a StromVV. Neu kommt hinzu, dass die nationale Netzgesellschaft verpflichtet ist, ihren Mehrjahresplan der ElCom zur Prüfung zu unterbreiten. Die übrigen Verteilnetzbetreiber (Netzebenen 4–7) sind nicht verpflichtet, Mehrjahrespläne zu erstellen.
Die ElCom prüft den bei ihr eingegangenen Mehrjahresplan der nationalen Netzgesellschaft anhand der Vorgaben in Gesetz und Verordnung. Mit dem Abschluss der Prüfung des Mehrjahresplans bestätigt die ElCom vor der Realisierung der Projekte deren grundsätzlichen Bedarf. Um gegenüber der Öffentlichkeit Transparenz in