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Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit

2.4.7 Planung von noch nicht beschlossenen Projekten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 7004Bundesblatt · BBl 2018 6949

orte wird verbessert, der Wirtschaftsstandort Schweiz gestärkt. Insgesamt führen diese Reisezeitgewinne zu einem Nutzen von rund 112 Millionen Franken pro Jahr.

Auf der Kostenseite fallen die finanziellen Aufwendungen für die Umsetzung des Programms ins Gewicht. Dazu gehören die Investitionskosten sowie die jährlich wiederkehrenden Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der zusätzlichen Strassenflächen.

Gesellschaft: positive Auswirkungen überwiegen

Durch die Umsetzung des Programms wird die Zahl der Unfälle vermindert. Dank der Beseitigung der Engpässe wird mehr Verkehr auf den sicheren Nationalstrassen abgewickelt und die Anzahl der Auffahrunfälle in Stausituationen reduziert. Insgesamt ergibt sich aus der Vermeidung von Unfallkosten ein jährlicher Nutzen von rund 7 Millionen Franken.

Auch auf die Siedlung hat die Umsetzung des Ausbauschrittes klar positive Auswirkungen. Die Fokussierung auf die Erweiterungen in Agglomerationen stärkt die Agglomerationskerne. Die Wohnlichkeit im Siedlungsgebiet wird durch die Verlagerung von Verkehr auf die Nationalstrassen erhöht.

Fazit

In der Summe leisten die Projekte des Ausbauschrittes 2019 einen positiven Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung. Sie erzielen ein deutlich positives Ergebnis in der KNA und unterstützen unter Berücksichtigung der weiteren, nicht monetarisierbaren Indikatoren eine nachhaltige Entwicklung (die detaillierten Ergebnisse der Nachhaltigkeitsbewertung sind im Anhang 4 aufgeführt).

2.4.7 Planung von noch nicht beschlossenen Projekten

Die planerische Bearbeitung noch nicht beschlossener Projekte ist eine unverzichtbare Vorbedingung für die Realisierung und dauert in der Regel mehrere Jahre. Damit die Projekte dereinst zeitgerecht realisiert werden können, müssen die finanziellen Mittel für diese Arbeiten bereits heute zur Verfügung gestellt werden. Der Betrag von 300 Millionen Franken umfasst auch die Mittel für die Bearbeitung von Kapazitätserweiterungsprojekten auf den neu zu übernehmenden NEB-Strecken ab 2020, die noch nicht im STEP Nationalstrassen enthalten sind. Für Projekte mit konsolidierter Planung soll zudem im Falle von Opportunitäten freihändiger Landerwerb möglich sein. Werden die entsprechenden Projekte dereinst realisiert, sind diese Aufwendungen buchhalterisch den jeweiligen Projekten zuzuordnen.