Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
2.4.6.1 Beinhaltete Erweiterungsprojekte
Bundesblatt · BBl 2018 7002Bundesblatt · BBl 2018 6949
Raum Erweiterungsprojekt Zuteilung zu
Realisierungshorizonten STEP Nationalstrassen
STEP 2015 STEP 2018
SH 2. Röhre Fäsenstaubtunnel 20402030
GR Reichenau–Rothenbrunnen (mit Isla-Bella Tunnel) – Weitere NE Contournement Le Locle –2030
Contournement La Chaux-de-Fonds –2030
GL Umfahrung Näfels –2030
2.4.6 Ausbauschritt 2019
2.4.6.1 Beinhaltete Erweiterungsprojekte
Der Bundesrat beantragt, folgende Projekte aus dem Realisierungshorizont 2030 dem Ausbauschritt 2019 zuzuordnen und definitiv zu beschliessen:
– Bypass Luzern inkl. Ergänzung Süd (Kriens–Hergiswil) und Kapazitätserweiterung Rotsee–Buchrain (Ausbau Nord);
– Kapazitätserweiterung Crissier;
– Umfahrung Le Locle.
In den bisherigen Programmen war vorgesehen, die Massnahmen zur Engpassbeseitigung im Gebiet Crissier in zwei Phasen aufzuteilen. Aktuelle Erkenntnisse zeigen, dass diese Aufteilung nicht länger zweckmässig ist. Verantwortlich dafür ist die verzögerte Realisierung der Umfahrung Morges, die erst für den Zeithorizont 2040 in Frage kommen kann. Die Massnahmen auf der Nationalstrasse im Gebiet Crissier müssen somit eine dauerhafte Lösung darstellen, was die zeitgleiche Realisierung aller vorgesehenen Massnahmen notwendig macht. Entsprechend beantragt der Bundesrat, die Massnahmen als Ganzes zu beschliessen und die von den eidgenössischen Räten gefällten Beschlüsse (Genehmigung der finanziellen Mittel für die Phase 1) zu annullieren.
Die Erweiterungen im Raum Luzern lösen bestehende Engpässe und gewährleisten die Unterhaltsfähigkeit der Nationalstrassen. Zudem haben sie mit der Genehmigung der generellen Projekte durch den Bundesrat und dem erfolgten Start der Ausführungsprojekte einen Bearbeitungsstand erreicht, der einen verbindlichen Beschluss ermöglicht.
Ebenfalls beschlossen werden kann die Umfahrung Le Locle, für die eine genehmigte Baubewilligung vorliegt und die eine stark belastete Strasse durch das Siedlungsgebiet entlastet. Ein Beschluss der ebenfalls notwendigen und genehmigten Umfahrungsprojekte La Chaux-de-Fonds und Näfels ist hingegen nicht möglich. Der Umfang der zur Verfügung stehenden Mittel bedingt eine gestaffelte Realisierung dieser drei Projekte. Der Bundesrat erachtet den Handlungsdruck im Einvernehmen