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Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

1.3.2 Zivilschutz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 531Bundesblatt · BBl 2019 521

onssysteme, sowie die Ausbildung, beispielsweise durch die Sicherstellung des Ausbildungsangebots für kantonale Führungsorgane.

Um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen zu verbessern und zu vereinfachen, sind auf Stufe Bund und Kantone jeweils klare Ansprechstellen im Sinne von zentralen «Eingangs- und Ausgangstoren» zu bezeichnen; dies gilt sowohl für den Ereignisfall als auch für die normale Lage (Alltag). Zudem ist die Zusammenarbeit zwischen Fach- und Führungsorganen auf allen Ebenen der Gemeinwesen sowie mit öffentlich-rechtlichen und privaten Akteuren der technischen Betriebe, insbesondere den Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen, zu klären und wo nötig auf- und auszubauen.

Die Aufgabenteilung im Bevölkerungsschutz ist grundsätzlich unbestritten; es gibt aber einzelne Schnittstellen zwischen Partnerorganisationen, die bereinigt werden müssen. Dazu gehören insbesondere die Aufgabenteilung und Kompetenzen im Gesundheitswesen sowie der Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Gefährdungen (ABC-Schutz; z. B. ABC-Abwehr).

Die Vorlage zur Totalrevision des BZG berücksichtigt die zu erwartenden Leistungen des Zivildienstes bei Katastrophen und Notlagen auf der operativen Ebene des Bevölkerungsschutzes bei der Sicherstellung des Managements ziviler Ressourcen. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung und das VBS beabsichtigen, die Abhängigkeiten, Rahmenbedingungen und Schnittstellen zwischen Zivilschutz und Zivildienst im Hinblick auf eine mittel- und langfristig bessere Lösung vertiefter abzuklären.

1.3.2 Zivilschutz

Die Ausrichtung des Zivilschutzes auf die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen soll weitergeführt und verstärkt werden. Wegen des Klimawandels ist häufiger mit naturbedingten Katastrophen und Notlagen und grösseren Auswirkungen zu rechnen. Das Schadensausmass solcher Ereignisse ist zwar durch Schutzmassnahmen und Warnsysteme verringert worden, gleichzeitig haben aber die Verdichtung der Besiedlung und die Abhängigkeit von kritischen Infrastrukturen und damit auch die Verletzlichkeit gegenüber solchen Ereignissen zugenommen. Die Vorbereitungen und der Einsatz im Hinblick auf einen bewaffneten Konflikt sollen zwar sichergestellt, aber wegen der viel kleineren Eintretenswahrscheinlichkeit zweitrangig bleiben.

Auch die föderalistische Organisation des Zivilschutzes soll grundsätzlich beibehalten werden. Dies ermöglicht es den Kantonen, gemäss ihren teils spezifischen Gefährdungen, den topographischen Gegebenheiten sowie den politischen Strukturen massgeschneiderte Organisationen zu schaffen. Zudem ist die föderalistische Struktur für die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen auch deshalb sinnvoll, weil der Zivilschutz eine Partnerorganisation des ebenfalls föderalistisch organisierten Verbundsystems Bevölkerungsschutz ist.

Der Zivilschutz und dessen Einsätze sollen deshalb in der Zuständigkeit der Kantone und der Gemeinden/Regionen bleiben. In Situationen, in denen mehrere Kantone