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Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

5.1.4 Detektor für Mehrfachidentitäten (MID) (Kapitel V)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 8013Bundesblatt · BBl 2020 7983

nen EU-Informationssystemen verzeichnet. Die verknüpften Daten beziehen sich also auf zwei verschiedene Personen.

Eine rote Verknüpfung alleine hat für die betroffene Person keine Konsequenzen. Allfällige Massnahmen sind nur gestützt auf EU-Recht oder das nationale Recht möglich. Wird eine rote Verknüpfung zwischen Daten im EES, ETIAS, VIS, in Eurodac oder im ECRIS-TCN erstellt, wird die entsprechende individuelle Datei im CIR aktualisiert.

Sobald eine rote Verknüpfung erstellt wird, informiert die für die manuelle Verifizierung zuständige Behörde die betroffene Person mittels Standardformular, dass illegale Mehrfachidentitäten vorliegen, und teilt ihr mit, wie und wo sie Informationen zu den Daten erhält; dafür wird ihr die einmalige Kennnummer und die Adresse des Webportals (s. Ziff. 5.2, Datenschutz) mitgeteilt. Die Behörde kann auf eine Information der Person verzichten, wenn dies zur Wahrung der Bestimmungen für die Handhabung von Ausschreibungen im SIS, zum Schutze der Sicherheit und öffentlichen Ordnung, zur Verhinderung von Kriminalität oder um sicherzustellen, dass keine nationalen Ermittlungen beeinträchtigt werden, nötig ist (Abs. 4 und 5). Jedes Mal, wenn eine rote Verknüpfung erstellt wird, werden die Behörden, welche für die verknüpften Daten zuständig sind, automatisch vom MID informiert.

Wenn einer Behörde eines Schengen-Staates Hinweise vorliegen, dass eine rote Verknüpfung falsch erfasst wurde oder Daten in Umgehung der EU-Interoperabilitätsverordnungen bearbeitet wurden, muss sie in den meisten Fällen die betreffenden Daten überprüfen und die Verknüpfung, falls nötig, berichtigen oder löschen. Handelt es sich hingegen um eine Verknüpfung auf eine SIS-Ausschreibung gemäss Artikel 26, 32, 34 oder 36 der Verordnung (EU) 2018/1862, muss sie umgehend das zuständige SIRENE-Büro des Schengen-Staates, der die Ausschreibung erfasst hat, informieren. In diesem Fall übernimmt das SIRENE-Büro die Verifizierung und berichtigt oder löscht gegebenenfalls die Verknüpfung. Die Behörde, welche die Hinweise auf falsche Verknüpfungen erhalten hat, informiert in jedem Fall unverzüglich die für die manuelle Verifizierung der verschiedenen Identitäten zuständige Behörde über jegliche Berichtigung oder Löschung der roten Verknüpfung.

Weisse Verknüpfung (Art. 33)

Eine weisse Verknüpfung entsteht entweder automatisch bei der Prüfung auf Mehrfachidentitäten durch den MID gemäss Artikel 27 (wenn zum Beispiel die Identitätsdaten und die biometrischen Daten in den verknüpften Daten übereinstimmen) oder als Resultat der manuellen Verifizierung gemäss Artikel 29 (wenn die biometrischen Daten identisch sind, die Identitätsdaten aber ähnlich oder unterschiedlich sind und die für die Verifizierung zuständige Behörde feststellt, dass es sich um dieselbe Person handelt). Eine weisse Verknüpfung zeigt demnach an, dass es sich bei den verknüpften Daten um ein und dieselbe Person handelt, diese also schon in mindestens einem anderen EU-Informationssystem verzeichnet ist. Damit wird die Mobilität für Personen, die beispielsweise rechtmässig mehrere gültige Reisedokumente besitzen, vereinfacht. Wird eine weisse Verknüpfung zwischen Daten im EES, ETIAS, VIS, in Eurodac oder im ECRIS-TCN erstellt, wird die entsprechende individuelle Datei im CIR aktualisiert.