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Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

5.1.4 Detektor für Mehrfachidentitäten (MID) (Kapitel V)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 8009Bundesblatt · BBl 2020 7983

Mit der Interoperabilität wird der Zugang der benannten Behörden auf Daten in diesen Systemen neu geregelt. Konkret ist ein zweistufiges Verfahren via Abfrage im CIR vorgesehen. Sofern hinreichende Gründe vorliegen, dass die Abfrage der EU-Informationssysteme zur Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung von schweren Straftaten und Terrorismus beiträgt, insbesondere wenn der Verdacht besteht, dass eine Person in einem der Systeme erfasst ist, dürfen die benannten Behörden und Europol den CIR abfragen. Dieser erste Schritt erfolgt gemäss dem «Treffer/kein Treffer»-Verfahren. Liegt ein Treffer vor (sprich, sind Daten zu einer Person in einem der Systeme EES, ETIAS, VIS oder Eurodac vorhanden), so meldet der CIR der abfragenden Behörde, in welchem EU-Informationssystem Daten vorhanden sind. Anschliessend hat diese – wie bisher – die Möglichkeit, Gesuch auf uneingeschränkten Zugang zu mindestens einem der vom Treffer betroffenen EU-Informationssysteme zu stellen. Die Gewährung des vollständigen Zugangs auf die betroffenen Daten aus dem EES, ETIAS, VIS oder Eurodac unterliegt dabei weiterhin den Voraussetzungen und Verfahren, die in den Rechtsgrundlagen der zugrundeliegenden Informationssysteme festgelegt sind. Wird ausnahmsweise kein Zugang verlangt, so ist dies schriftlich zu begründen und zu protokollieren.

Datenspeicherung im gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten (Art. 23)

Die Daten im CIR werden nach Massgabe der Datenspeicherungsbestimmungen des jeweiligen EU-Informationssystems, aus dem sie stammen, automatisch gelöscht. Die individuellen Dateien im CIR werden nur so lange gespeichert, wie die entsprechenden Daten in mindestens einem der EU-Informationssysteme gespeichert sind.

Führen von Protokollen (Art. 24)

eu-LISA führt Protokoll über sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge und Abfragen im CIR. Die Schengen-Staaten haben Protokoll über die Abfragen des CIR nach den Artikeln 20–22 zu führen, Europol über die Zugriffe nach den Artikeln 21 und 22. Die Bestimmungen zur Verwendung der Protokolle und der zu treffenden Sicherheitsmassnahmen, die in Ziffer 5.1.1 zu Artikel 10 aufgeführt sind, gelten analog.

5.1.4 Detektor für Mehrfachidentitäten (MID) (Kapitel V)